US-Wahl 2020

Abtrünnige im Electoral College Wenn Wahlleute fremdgehen

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Vielen Menschen war schon 2016 klar: Donald Trump ist nicht geeignet, Präsident zu sein.

(Foto: REUTERS)

Bei der US-Wahl wählen die Bürger nicht direkt den Präsidenten, sondern lediglich ein Gremium von Wahlleuten. Die müssen die Abstimmung entsprechend dem Ergebnis umsetzen, halten sich aber nicht immer daran. Allein 2016 brachen zehn Wahlleute ihr Gelübde.

Noch zwei Bundesstaaten, vielleicht sogar nur einer, dann hätte Joe Biden es geschafft: Er käme auf die Minimalmehrheit von mindestens 270 Stimmen im sogenannten Electoral College und hätte das Weiße Haus erobert. Falls die Wahlmänner und Wahlfrauen wie beschlossen auch für den Demokraten stimmen, denn das ist zwar vorgeschrieben, aber nicht in Stein gemeißelt: Donald Trump kann ein Lied davon singen.

Vor vier Jahren hat der Milliardär die Präsidentschaftswahl gegen Hillary Clinton mit 306 zu 232 Wahlleuten für sich entschieden. Als sein Sieg einen Monat später im Electoral College offiziell abgesegnet werden sollte, gingen aber gleich mehrere von ihnen fremd: Trump erhielt lediglich 304 Stimmen, Clinton sogar nur 227.

Es war das erste Mal seit mehr als hundert Jahren in der US-Geschichte, dass mehrere abtrünnige Wahlleute gemeinsam versuchten, den Ausgang der Wahl zu verändern. Stattdessen erhielt der frühere US-Außenminister Colin Powell gleich drei Stimmen. Jeweils eine Stimme ging an den früheren republikanischen Gouverneur von Ohio, John Kasich, an den texanischen Kongressabgeordneten Ron Paul, an Senator Bernie Sanders aus Vermont und an die indigene Aktivistin Faith Spotted Eagle.

Versuch, Trump zu stoppen

Hintergrund war der Plan der beiden demokratischen Wahlmänner Micheal Baca und Bret Chiafalo, die Präsidentschaft von Trump als selbsternannte Hamilton-Bewegung zu verhindern. Gemeinsam wollten sie mindestens 37 republikanische und im Zeichen der Gemeinschaft viele weitere demokratische Wahlleute davon überzeugen, auf ihr Gewissen zu hören, für einen dritten Kandidaten zu stimmen, Trump somit die Mehrheit im Electoral College zu verweigern und auf diese Weise eine Abstimmung über die Präsidentschaft im Repräsentantenhaus zu erzwingen. So, wie es der berühmte amerikanische Gründervater Alexander Hamilton gefordert hatte, wenn jemand nicht für das Amt geeignet ist.

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Die USA sind einzigartig in der Hinsicht, dass sie als Demokratie mit dem Electoral College ein Sicherheitsnetz in den Abstimmungsprozess eingebaut haben, um ungeeignete Kandidaten stoppen zu können. In der langen Geschichte der Vereinigten Staaten haben nur 165 Wahlleute von diesem Mechanismus Gebrauch gemacht, gleich 63 von ihnen im Jahr 1872, als Wahlsieger Horace Greeley vor der Zusammenkunft des Electoral College verstarb. Um zu verhindern, dass diese Möglichkeit ausgenutzt wird, erließen viele Bundesstaaten über die Jahre sogenannte Abtrünnigen-Gesetze. Heute schreiben 31 Staaten ihren Wahlleuten vor, dass nicht ihr Gewissen zählt, sondern das Wahlergebnis.

So schlossen sich 2016 auch nur wenige Mitglieder des Electoral College öffentlich den Plänen von Baca und Chiafalo an. Als es darauf ankam, versuchten zehn Wahlleute, für einen anderen Kandidaten als Trump oder Clinton zu stimmen. Lediglich sieben von ihnen waren erfolgreich, darunter Chiafalo, der seine Präsidentschaftsstimme dem Republikaner Colin Powell gab und für die Demokratin Elizabeth Warren als Vizepräsidentin stimmte. Die Stimmabgabe von Baca wurde dagegen unter Berufung auf das Abtrünnigen-Gesetz für ungültig erklärt. Anschließend wurde er gegen einen folgsamen Wahlmann ausgetauscht, der seine Stimme Hillary Clinton gab.

Quelle: ntv.de, chr