Politik

Einreise nur gegen Passwörter? USA erwägen offenbar Social-Media-Kontrolle

Schon zwei Mal haben Richter den Einreisebann von Präsident Donald Trump gestoppt.

Schon zwei Mal haben Richter den Einreisebann von Präsident Donald Trump gestoppt.

(Foto: AP)

Die Regierung von Donald Trump will durch schärfere Einreisebestimmungen für mehr Sicherheit sorgen. Laut einem Bericht könnten Ausländer künftig nach ihren Passwörtern in sozialen Netzwerken gefragt werden.

Bei der Einreise in die USA könnten Ausländer künftig dazu gezwungen werden, ihre Kontakte und Passwörter in sozialen Netzwerken preiszugeben sowie Fragen zu ihrer Weltanschauung zu beantworten. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump erwäge diese Maßnahmen, um die Sicherheitskontrollen zu verschärfen, berichtete das "Wall Street Journal" unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Die Änderungen könnten dem Bericht zufolge möglicherweise auch für die 38 Länder gelten, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (ESTA) sind. Dann wäre auch Deutschland betroffen. Derzeit laufe eine Überprüfung der Sicherheitskontrollen, berichtete die Zeitung weiter. Es blieb aber unklar, wie weit fortgeschritten diese ist.

Heimatschutzminister John Kelly hatte schon Anfang Februar in einer Anhörung vor dem Senat gesagt, dass Einreisende möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden könnten. Kelly machte damals deutlich, dass dies Gedankenspiele seien.

Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama wurden bei manchen Einreisenden Handys und andere elektronische Geräte kontrolliert. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 führten Grenzbeamte 23.877 solcher Durchsuchungen durch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4764.

Quelle: ntv.de, hul/dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen