Auch Ukraine betroffen?US-Waffenlieferungen an Nato-Staaten sollen wegen Shutdown feststecken
Die Folgen der längsten Haushaltssperre in der Geschichte der USA bekommen einem Bericht zufolge auch deren Verbündete zu spüren. Demnach verzögern sich Waffenexporte in Milliardenhöhe. Betroffen sein sollen unter anderem AMRAAM-Raketen und das Himars-Mehrfachraketenwerfersystem.
Dem Medium Axios zufolge exportieren die USA derzeit Waffen im Wert von mehr als fünf Milliarden Dollar nicht an Nato-Verbündete. Grund soll der seit über einem Monat anhaltende Regierungsstillstand sein, der auch Shutdown genannt wird. Da sich Republikaner und Demokraten nicht auf einen Haushalt einigen konnten, befinden sich viele Bundesbedienstete derzeit im Zwangsurlaub. Behörden arbeiten deutlich langsamer.
Ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums sagte Axios in Bezug auf Verzögerungen bei Waffenlieferungen: "Das schadet tatsächlich sowohl unseren Verbündeten und Partnern als auch der US-Industrie.“ Betroffen sein sollen die von Kampfjets eingesetzten AMRAAM-Raketen, das elektronische Warn- und Feuerleitsystem Aegis und das HIMARS-Mehrfachraketenwerfersystem. Als Empfängerstaaten werden Dänemark, Kroatien und Polen genannt. An Nato-Staaten verkaufte Waffen werden oft an die Ukraine weitergegeben. Himars beispielsweise setzen die Streitkräfte des Landes bereits seit Jahren erfolgreich ein.
Das Büro für politisch-militärische Angelegenheiten des US-Außenministeriums sei letzten Monat mit nur etwa einem Viertel seiner normalen Personalstärke zur Unterstützung von Waffenverkäufen besetzt, sagte der hochrangige Beamte dem Bericht zufolge. Wie lange der Shutdown in den Vereinigten Staaten noch anhält, ist nicht abzusehen. Am Samstag hatte es erneut keine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern über einen Haushalt gegeben.
Einen so langen Shutdown wie jetzt hat es noch nie in der Geschichte der USA gegeben. Aktuell gibt es jedoch wieder die Chance auf eine Lösung. Am Sonntag hatten sich Demokraten und Republikaner angenähert.