Zoff über Friedensplan?Ukraine-Sonderbeauftragter Kellogg schmeißt hin
Dem Kreml ist der Ukraine-Sondergesandte Keith Kellogg ein Dorn im Auge: Der pensionierte Generalleutnant ist einer der wenigen Fürsprecher der Ukraine, die es in Washington noch gibt. Aber offenbar nicht mehr lange.
Der Ukraine-Sonderbeauftragte von US-Präsident Donald Trump für die Ukraine, General Keith Kellogg, wird im Januar von seinem Amt zurücktreten. Dies schreibt "Kyiv Independent", dem das Weiße Haus Kelloggs Ausscheiden bestätigte. Zuvor hatte bereits die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf vier Insider berichtet, dass Kellogg sein Amt niederlegen wolle. Der pensionierte Generalleutnant habe Mitarbeitern mitgeteilt, dass sein Mandat als Sonderbeauftragter im Januar auslaufen werde, da diese Position in der Regel nach 360 Tagen der Zustimmung des Senats bedarf. Eine Quelle sagte demnach, Kellogg habe nie vorgehabt, sehr lange in der Trump-Regierung zu bleiben.
Mit Kellogg verliert die Ukraine ihren wichtigsten Fürsprecher im Weißen Haus unter Donald Trump - und das in einer Phase, in der das Land mit eskalierenden russischen Angriffen, einer schwierigen Lage auf dem Schlachtfeld und einer innenpolitischen Korruptionskrise konfrontiert ist. Es ist unklar, wer gegebenenfalls als Nachfolger für Kellogg ernannt wird. Europäische Diplomaten schätzten Kellogg als offenes Ohr in einer Regierung, die zeitweise Moskaus Sicht auf die Ursprünge des Ukraine-Krieges zuneigte. Einer von Kelloggs Erfolgen war die Freilassung von Dutzenden politischen Gefangenen in Belarus.
Kellogg war ursprünglich als Sonderbeauftragter für die Ukraine und Russland ernannt worden. Später wurde seine Rolle zurechtgestutzt, er sollte sich ausschließlich auf die Ukraine konzentrieren. Der Kreml soll Einwände gegen Kelloggs Beteiligung an den Friedensgesprächen gehabt haben, da er ihn als zu pro-ukrainisch ansah. Kelloggs Rolle in den Friedensbemühungen wurde zugunsten des von Moskau bevorzugten Unterhändlers Steve Witkoff zurückgestellt. Dieser ist ein Immobilienmagnat und enger Verbündeter Trumps ohne vorherige Erfahrung in der Außenpolitik oder im Militär. Er äußerte sich immer wieder auffallend positiv über Kremlchef Wladimir Putin. Er halte diesen nicht für einen "schlechten Kerl", sagte er unter anderem.
Medienberichten zufolge war Kellogg mit dem US-Friedensbeauftragten Steve Witkoff aneinandergeraten. Dieser treibt derzeit einen neuen Friedensplan voran, der im Wesentlichen auf den Forderungen der Russen basieren soll. Wie die "Financial Times" berichtet, soll die Ukraine die umkämpften Gebiete Donezk und Luhansk vollständig räumen und ihre Armee halbieren.
Über einen militärischen Rückzug der Ukrainer hatte Trump schon früher gesprochen und es Gebietsaustausch genannt. In den letzten Wochen zeigte er sich allerdings zunehmend enttäuscht wegen Putins mangelnder Verhandlungsbereitschaft. Trump sagte einen zweiten Gipfel in Budapest vorerst ab und verhängte schmerzhafte Sanktionen gegen die großen russischen Ölexporteure Rosneft und Lukoil.