Im vergangenen Jahr beschließt Ungarn einen Preisdeckel auf Kraftfahrstoffe. Die Folge sind geringere Importe und erhebliche Versorgungsengpässe. Nachdem es an Dutzenden Tankstellen zu Panikkäufen kommt, macht die Orban-Regierung einen Rückzieher.

Nach dem Auftreten von ernsthaften Versorgungsengpässen hat Ungarns Regierung die seit mehr als einem Jahr geltende Benzinpreisdeckelung mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Dieser Schritt sei auf Vorschlag des heimischen Mineralölkonzerns MOL vollzogen worden und gelte mit sofortiger Wirkung, teilte am Dienstagabend der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orban, Gergely Gulyas, mit. Er machte zugleich das von der Europäischen Union (EU) gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängte Ölembargo für die Situation verantwortlich.

Seit dem 1. November des Vorjahrs mussten die Autofahrer in Ungarn lediglich 480 Forint, rund 1,17 Euro, für einen Liter Super bleifrei (95 Oktan) oder einen Liter Diesel bezahlen. Die Regelung führte zuletzt zu Engpässen in der Versorgung mit Treibstoffen für Fahrzeuge. Ausländische Mineralölfirmen hatten kein Interesse, Benzin zu Preisen unter dem Marktwert nach Ungarn zu liefern. Der MOL-Konzern sprach von einem Importrückgang von 30 Prozent, zudem verschärften ihm zufolge Reparaturarbeiten an einer der Raffinerien des Landes die Situation.

Am Dienstag ging vielen Tankstellen dann das Benzin aus. Medien berichteten von Panikkäufen und veröffentlichten aus vielen Orten Fotos von langen Autoschlangen vor den Zapfsäulen. Auch in der Hauptstadt Budapest gab es Berichten zufolge an vielen Tankstellen kein Benzin. Obwohl die Erscheinung noch nicht flächendeckend zu beobachten war, zeichnete sich nach Ansicht von Experten ein Zusammenbruch der Treibstoffversorgung ab. Die Aufhebung der Preisdeckelung trat am Dienstag 23.00 Uhr in Kraft.

Auch in der Vergangenheit hatten schon Engpässe gedroht. Die Regierung hatte deshalb den Kreis der Anspruchsberechtigten zunehmend eingeschränkt. Seit letztem Mai durften nur noch in Ungarn zugelassene Fahrzeuge zum begünstigten Preis betankt werden. Im Juli wurde die Regelung auf Fahrzeuge beschränkt, die sich im Besitz von Privatpersonen befanden.