Verteidigungsministerin Lambrecht hat sich zum Rücktritt entschieden. Die Initiative dazu kommt nicht aus dem Kanzleramt. Die Suche nach einem Nachfolger läuft bereits. Aus FDP und Union kommen Stimmen der Erleichterung ob ihres Abgangs.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht will ihren Posten räumen. Das hat ntv aus SPD-Kreisen erfahren. Demnach hat die SPD-Politikerin die Entscheidung selbst getroffen und wurde nicht vom Kanzleramt um Olaf Scholz zu dem Schritt gedrängt. Intern läuft bereits die Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin. In der SPD werden die Wehrbeauftragte Eva Högl sowie Parteichef Lars Klingbeil gehandelt. Nach der heutigen SPD-Klausur war man in der Fraktion noch davon ausgegangen, dass Lambrecht die Kritik weiter aussitzt.

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Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf die seit Längerem in der Kritik stehende Lambrecht in jüngster Zeit noch verstärkt. Oppositionspolitiker stellen ihre Eignung in Frage und fordern ihren Rücktritt. Dass Lambrecht nun von sich aus eine entsprechende Entscheidung getroffen hat, berichten auch "Bild" und "Süddeutsche Zeitung". Eine offizielle Bekanntgabe wird für Montag erwartet, berichtet der "Spiegel". Lambrecht hatte demnach seit Jahresbeginn mehrfach mit Scholz über einen Rückzug gesprochen.

Die Entscheidung kommt aber zu diesem Zeitpunkt überraschend. Bei der Fraktionsklausur der SPD, an der auch Scholz teilnahm, deutete noch nichts auf einen vorzeitigen Abschied hin. Die allermeisten SPD-Abgeordneten erwischt die Personalie daher auf dem kalten Fuß. Der Zeitpunkt ist aber auch deshalb bemerkenswert, weil in der kommenden Woche die Unterstützerländer der Ukraine in Ramstein zusammenkommen und über weitere militärische Hilfen entscheiden wollen. Spätestens dann muss sich die Bundesregierung auch zu den lauter werdenden Forderungen von Partnerländern wie Polen nach der Lieferung von Kampfpanzern vom Typ "Leopard" positionieren. Es stehen wegweisende Entscheidungen an und die für die Umsetzung zuständige Ministerin ist dann nur noch auf Abruf zuständig.

Spekulationen über Kabinettsumbildung

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Bundeskanzler Scholz hatte Lambrecht erst jüngst das Vertrauen ausgesprochen. Auf die Frage, ob Lambrecht weiterhin das Vertrauen des Kanzlers genieße, entgegnete ein Vizeregierungssprecher: "Ja, selbstverständlich." Der Kanzler arbeite "gut und vertrauensvoll mit allen Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen, das gilt auch für die angesprochene Ministerin". Weiter sagte der Sprecher, dass der Kanzler auch an seiner Aussage vom Dezember festhalte, wonach er Lambrecht für eine "erstklassige Verteidigungsministerin" halte. "Daran hat sich nichts geändert."

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte am Freitagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP: "Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren." Auch die SPD-Spitze wollte sich laut "Spiegel nicht äußern. Seit Längerem wird bereits über eine mögliche Kabinettsumbildung spekuliert, da Innenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl gehandelt wird. Faeser ist Vorsitzende des Landesverbandes, der Anfang Februar über die Personalie entscheiden will. Die Landtagswahl findet im Herbst statt.

Kubicki und Wadepuhl begrüßen Rücktritt

Eine mögliche Neubesetzung des Ministeriums obliege der SPD, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte jedoch: "Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt."

"Ein Rücktritt wäre überfällig", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Frau Lambrecht hatte offenkundig zu keinem Zeitpunkt das richtige Verhältnis zu diesem Amt", sagte der CDU-Politiker. "Und sie hatte letztlich kein Gespür für die Truppe."