Projekt Staatspräsident vor Aus? Vertrauter: Berlusconi sucht ehrenvollen Ausweg
18.01.2022, 21:15 Uhr
Seit Jahrzehnten auf der politische Bühne: der 85-jährige Silvio Berlusconi.
(Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com)
Silvio Berlusconi will es noch einmal wissen und mit Mitte 80 Staatsoberhaupt von Italien werden. Im aktuellen Ministerpräsidenten Draghi hat er einen starken Kontrahenten. Ein Vertrauter Berlusconis hält den Versuch des Mailänders, seine politische Karriere glorreich zu beenden, nun für gescheitert.
Die Kampagne des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi für die Wahl zum Staatsoberhaupt kommt nach Angaben eines Vertrauten nicht voran. Berlusconi solle lieber seine Bewerbung zurückziehen, sagte der Abgeordnete Vittorio Sgarbi, der bei unentschlossenen Parlamentariern um Unterstützung für den 85-jährigen Berlusconi warb. Er selbst habe seine Bemühungen eingestellt, da sie sich als "eine verzweifelte Aufgabe" herausgestellt hätten, sagte Sgarbi. Dem staatlichen Sender RAI sagte er, Berlusconi suche nach einem ehrenvollen Ausweg. Dieser könne darin bestehen, den 80-jährigen Präsidenten Sergio Mattarella um eine weitere Amtszeit zu bitten.
Für Berlusconi hat sich der Mitte-Rechts-Block ausgesprochen, allerdings würden die Stimmen dieser Abgeordneten allein nicht für die Wahl genügen. Zudem hat Ministerpräsident Mario Draghi Interesse am Präsidentenamt signalisiert, er gilt als aussichtsreichster Kandidat. Würde der frühere EZB-Chef gewählt, müsste mitten in der Corona-Pandemie ein neuer Regierungschef bestimmt oder die Parlamentswahl um ein Jahr vorgezogen werden.
In Italien versammeln sich am 24. Januar mehr als 1000 Abgeordnete und Delegierte der Regionen, um mit der Abstimmung über das neue Staatsoberhaupt zu beginnen. Offizielle Kandidaten gibt es nicht. Die Parteivorsitzenden versuchen in der Regel, jeweils einen akzeptablen Kandidaten auszuhandeln. Die geheime Abstimmung dauert oft mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit.
Das Staatsoberhaupt in Italien wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt und hat wie in Deutschland weitgehend repräsentative und zeremonielle Aufgaben. Das Amt ist in den vergangenen Jahren aber immer wichtiger geworden. So musste Amtsinhaber Mattarella mehrfach eingreifen, um in politischen Krisen zu vermitteln.
Quelle: ntv.de, mpe/rts