Bundestag um einen Sitz kleiner Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Mandat
12.02.2024, 02:05 Uhr Artikel anhören
Nach der Berliner Wahlwiederholung muss die FDP einen Sitz im Bundestag abgeben. Insgesamt vier Abgeordnete verlieren ihr Mandat. Doch alle zwölf Inhaber von Direktmandaten können ihren Bezirk verteidigen.
Durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat. Bei SPD, Grünen und der Linkspartei geht jeweils ein Sitz an Bewerberinnen aus anderen Bundesländern, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zur Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses mitteilte. Die FDP verliert hingegen ersatzlos einen Sitz. Das Parlament wird dadurch kleiner und hat fortan statt 736 nur noch 735 Abgeordnete.
Wie erwartet führte die Wiederholung in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke nicht zu einer Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse im Bund: Die SPD blieb nach Zweitstimmenanteil bundesweit unverändert stärkste Kraft mit 25,7 Prozent. Die CDU konnte sich um 0,1 Punkte auf 24,1 Prozent verbessern, das Ergebnis von Grünen und FDP verringerte sich hingegen um 0,1 Punkte auf 14,7 beziehungsweise 11,4 Prozent. Die AfD gewann 0,1 Punkte auf 10,4 Prozent. Die Linke blieb bei 4,9 Prozent und scheitert damit weiter an der Fünf-Prozent-Hürde. Wegen der sogenannten Grundmandatsklausel bleiben ihre Abgeordneten dank drei Direktmandaten aber im Bundestag vertreten - ebenso wie die inzwischen abgespaltenen Mitglieder aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht.
Veränderungen bei der Sitzzahl im Bundestag gab es nur bei der FDP. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis nur noch 91 statt 92 Sitze. Betroffen ist der Berliner Abgeordnete Lars Lindemann. Bei der SPD verliert Ana-Maria Trasnea ihr Mandat, bei den Grünen Nina Stahr und bei der Linken Pascal Meiser. Davon profitieren bei der SPD Angela Hohmann aus Niedersachsen, bei den Grünen Franziska Krumwiede-Steiner aus Nordrhein-Westfalen und bei der Linken Christine Buchholz aus Hessen.
Keine Veränderungen bei den Direktmandaten
Bei den direkt gewählten Abgeordneten der zwölf Hauptstadtwahlkreise brachte die Teilwahl keine Veränderungen. Auch in den Bezirken, wo ein beträchtlicher Teil der Wähler erneut zur Abstimmung aufgerufen war, wurde von den im September 2021 erfolgreichen Gewinnerinnen oder Gewinnern niemand verdrängt, wie die Landeswahlleitung in der Nacht mitteilte.
In Händen der SPD bleiben damit die Direktmandate in Charlottenburg-Wilmersdorf (Michael Müller), Tempelhof-Schöneberg (Kevin Kühnert), Neukölln (Hakan Demir) und Spandau (Helmut Kleebank). Die Grünen behielten ihre drei Direktmandate in Mitte (Hanna Steinmüller), Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost (Canan Bayram) und Pankow (Stefan Gelbhaar).
Bei der CDU wurden Mario Czaja in Marzahn-Hellersdorf, Thomas Heilmann in Steglitz-Zehlendorf und Monika Grütters in Reinickendorf bestätigt. Die Linke behielt die Wahlkreise Treptow-Köpenick (Gregor Gysi) und Lichtenberg (Gesine Lötzsch).
Quelle: ntv.de, mau/AFP
