Politik

Er setzte Mueller ein Vize-US-Justizminister Rosenstein tritt zurück

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Rosenstein kam zu dem Schluss, dass sich Trump nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht hat - eine umstrittene Entscheidung.

(Foto: Reuters)

Das Verhältnis von US-Präsident Trump und seinem Vize-Justizminister ist von Höhen und Tiefen geprägt. Nach dem Abschluss der Russland-Ermittlungen reicht Rosenstein nun seinen Rücktritt ein - und findet zum Abschied versöhnliche Worte.

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. In einem Schreiben an Präsident Donald Trump kündigte Rosenstein sein Ausscheiden aus dem Amt für den 11. Mai an. Der Jurist spielte eine wichtige Rolle in der Russland-Affäre: Er hatte den früheren FBI-Direktor Robert Mueller als Sonderermittler eingesetzt.

Das Verhältnis zwischen Trump und Rosenstein war von Höhen und Tiefen geprägt. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen. Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein hatte die Aufsicht über die Untersuchung.

Ursprünglich wollte der 54-Jährige seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Nachdem der Sonderermittler einen vertraulichen Bericht über seine Erkenntnisse vorgelegt hatte, kamen Justizminister William Barr und Rosenstein zu dem Schluss, dass Trump sich nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und dagegen vorlegte. 

In seinem Brief an Trump schrieb Rosenstein nun: "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in Ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand." Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Quelle: ntv.de, ftü/dpa/AFP