Politik

Drei Frauen in der engeren Wahl Von der Leyen im Rennen um EU-Posten

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Von der Leyen spielt im Brüsseler Postenpoker angeblich ebenfalls eine Rolle.

(Foto: picture alliance/dpa)

In Brüssel suchen die EU-Staats- und Regierungschefs weiter nach Kompromissen bei der Besetzung der Spitzenposten der Staatengemeinschaft. Eine Variante sieht Diplomaten zufolge nun Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor.

Auf der Suche nach Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission ist nach Angaben von Diplomaten jetzt auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch. Zu den diskutierten Varianten gehörten jetzt auch die Namen von der Leyen, EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und der Bulgarin Kristalina Georgieva, sagten EU-Diplomaten in Brüssel.

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Morgen gesagt, dass er eine Frau an der Spitze der EU-Kommission bevorzugen würde. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez betonte dagegen, dass die Sozialisten auf dem Kandidaten Frans Timmermans und dem Spitzenkandidaten-Prinzip bestünden. Auch die Christ- und Sozialdemokraten sowie die Grünen im Europäischen Parlament hatten bisher gesagt, dass nur Kommissionspräsident werden könne, wer zuvor Spitzenkandidat bei den Europawahlen gewesen sei. Der EU-Rat schlägt einen Kandidaten vor, das Parlament muss ihn wählen.

Für Weber sinken die Chancen weiter

Insgesamt sind die Fronten aber weiter verhärtet: Osteuropa wehrt sich weiter gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit vorgelegten Plan, den Sozialdemokraten Frans Timmermans aus den Niederlanden zum neuen Kommissionspräsidenten zu machen. Die deutschen Unionsparteien halten dagegen an dem CSU-Politiker Manfred Weber fest. Wegen schwieriger Vorgespräche musste der offizielle Gipfel-Beginn immer wieder verschoben werden. Letztlich um fast dreieinhalb Stunden.

Tschechiens Regierungschef Andrej Babis bekräftigte: "Timmermans ist ein No Go". Timmermans habe als Vize-Kommissionspräsident die Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn und Polen vorangetrieben. Zudem halte er an Aufnahmequoten für Flüchtlinge fest, die die Osteuropäer ablehnen. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki forderte "neue Gesichter und neue Ideen".

Gipfelteilnehmer hoffen auf eine Auflösung der Blockade. Ein EU-Diplomat sagte, wenn Italien umschwenke und auch die Slowakei ihren Widerstand gegen Timmermans aufgebe, könne der Niederländer doch noch durchgesetzt werden.

Über die Strategie beriet Merkel nach Angaben aus der französischen Regierung erneut mit Macron. Auch Tusk führte intensive Sondierungen. Ein EU-Diplomat sagte, Timmermans als Kommissionschef sei nun vom Tisch. Dafür gab es aber keine Bestätigung. Durch die Personalie von der Leyen wäre vermutlich Weber ganz aus dem Spiel. Er sollte in der Variante mit Timmermans als Kommissionschef bisher Parlamentspräsident werden.

Quelle: n-tv.de, jwu/rts/AFP