Die Probleme bei der Beschaffung neuer Waffensysteme für die Bundeswehr bringen die deutsche Verteidigungsministerin politisch in Bedrängnis. Hinter den Kulissen geht die CDU-Politikerin nun angeblich in die Offensive.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einem Zeitungsbericht zufolge nach der Pannenserie bei der Bundeswehr ihre Amtsvorgänger kritisiert. Wie die "Bild"-Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, warf sie in der jüngsten Sitzung der Unionsbundestagsfraktion ihren Vorgängern unter anderem mangelnde Kontrolle bei Rüstungsprojekten vor. Sie habe nach ihrem Amtsantritt viele Aufräumarbeiten erledigen müssen, zitierte das Blatt die Ministerin unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung.

Wer trägt die Verantwortung?

Immerhin habe ihr Vorgänger Thomas de Maizière mit der Einsetzung des "Rüstungsboards" begonnen, sich einen Überblick über den Zustand der Bundeswehr zu verschaffen, erklärte von der Leyen demnach. Neben de Maizière war auch Ex-Verteidigungsminister Franz-Josef Jung bei der Fraktionssitzung anwesend. Beide hätten die Ausführungen von der Leyens reglos verfolgt, berichteten Teilnehmer.

Ein externes Gutachten zu den laufenden Rüstungsprojekten der Bundeswehr hatte gravierende Mängel aufgedeckt. Es ergab unter anderem, dass alle neun untersuchten Anschaffungsvorhaben zwischen zweieinhalb und neun Jahren Verspätung haben. Sieben der neun Projekte wurden zudem deutlich teurer als geplant - teilweise im Milliardenbereich. Zudem waren die gelieferten Produkte oft mit Mängeln behaftet.

Zu den begutachteten Vorhaben gehören beispielsweise der Transportflieger A400M oder der Schützenpanzer "Puma". Die neun Projekte machten knapp 57 Milliarden Euro oder rund zwei Drittel des Gesamtvolumens der Rüstungsinvestitionen aus.