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Frieden mit den Taliban? Von der Leyen wirbt für Aussöhnung

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Besuch beim Staatschef eines umkämpften Landes: Ursula von der Leyen (l.) bei ihrem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani.

(Foto: dpa)

Wie geht es weiter in Afghanistan? Bei ihrem Besuch in Kabul ruft die deutsche Verteidigungsministerin zu Friedensgesprächen mit den radikalislamischen Taliban auf. Mit rein militärischen Mitteln kann der Konflikt aus der Sicht von der Leyens nicht gelöst werden.

Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Dort wollte sie am zweiten Tag ihrer Afghanistan-Reise politische Gespräche führen - unter anderem mit dem Staatspräsidenten Aschraf Ghani und dem Oberkommandierenden der Nato- und der US-Streitkräfte, General John Nicholson.

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Mit dem Finger nah am Abzug: Beim Truppenbesuch der deutschen Ministerin halten schwer bewaffnete Bundeswehr-Soldaten in Masar-i-Sharif Wache.

(Foto: REUTERS)

Bei ihrem Besuch in Kabul appellierte die CDU-Politikerin an die afghanische Regierung, die Reformen und die Aussöhnung mit den radikalislamischen Taliban voranzutreiben. Der Krieg gegen die Taliban in Afghanistan kann aus Sicht von der Leyens nicht rein militärisch gelöst werden. "Wo ich mir deutlich mehr Fortschritte noch wünschen würde, ist der politische Prozess, das ist der alles entscheidende Prozess", sagte die Ministerin vor ihrem Treffen mit Präsident Ghani in Kabul.

Der Einsatz in Afghanistan ist die verlustreichste Auslandsmission in der Geschichte der Bundeswehr. Seit mehr als 16 Jahren sind deutsche Soldaten in dem umkämpften Land am Hindukusch stationiert. Inzwischen dient der Einsatz jedoch nur noch der Ausbildung afghanischer Truppen.

Von Frieden und Sicherheit ist Afghanistan trotz aller internationaler Bemühungen noch immer weit entfernt: Mit Blick auf die heikle Sicherheitslage musste von der Leyen dem Vernehmen nach mit dem Hubschrauber vom Kabuler Flughafen am Stadtrand zum Nato-Hauptquartier gebracht werden. Eine Fahrt mit dem Wagen durch die afghanische Hauptstadt war offenbar zu gefährlich.

Verhandlungen mit den Taliban

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Die Menschen im Land müssten merken, dass die Regierung in Kabul Reformen umsetze, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin. Wichtig seien in diesem Zusammenhang die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen. Von der Leyen lobte zugleich das Vorgehen von Präsident Ghani, den Taliban Friedensgespräche anzubieten, falls diese "bereit sind, der Gewalt abzuschwören und die Verfassung zu achten".

Während des Besuchs der deutschen Ministerin fiel in weiten Teile der afghanischen Hauptstadt der Strom aus. In der nordafghanischen Provinz Baghlan sei ein wichtiger Leitungsmast mutmaßlich in die Luft gesprengt worden, teilte der regionale Versorger Breschna Scherkat mit. Die Unterbrechung betreffe eine aus Usbekistan kommende Versorgungslinie. Sprecher Wahidullah Tauhidi sagte, ein Team sei unterwegs, um den Schaden zu beheben.

Stromausfall in Kabul

Ein Sprecher der Provinzregierung, Mahmud Hakmal, beschuldigte die Taliban, den Mast gesprengt zu haben. In der Vergangenheit hatten aber auch afghanische Streitkräfte während Kämpfen immer wieder unabsichtlich einzelne Leitungen gekappt. Baghlan gehört zu den am schwersten umkämpften Provinzen des Landes. Afghanistan leidet unter einem schweren Energiemangel. Selbst ohne Schäden durch Gefechte und Sabotage bleibt die afghanische Hauptstadt mit ihren Millionen von Endverbrauchern oft stunden- oder sogar tagelang ohne elektrische Energie.

Bei ihrem Besuch im Kabuler Präsidentenpalast bescheinigte von der Leyen unterdessen auch der afghanischen Armee Fortschritte. "Schritt für Schritt kommen wir voran", sagte sie. Sie lobte besonders den Aufbau der afghanischen Luftwaffe und der Spezialkräfte. Auch die von Präsident Ghani vorangetriebene Verjüngung der Armeeführung sei positiv. Die Sicherheitskräfte müssten verlässlich sein und die Menschen schützen. "Aber entscheidend ist, dass dieses Land vorankommt in seiner Entwicklung, dann fassen die Menschen auch Zutrauen und haben Mut für die Zukunft."

Langer und mühsamer Einsatz

Am Vortag hatte Verteidigungsministerin von der Leyen die Truppe bei einem Besuch im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif auf einen weiterhin langen und mühsamen Einsatz eingestimmt. In Masar-i-Scharif in der Provinz Balch sind derzeit knapp tausend deutsche Soldaten stationiert. Am Rande ihres Truppenbesuchs besichtigte von der Leyen auch einen Stützpunkt der afghanischen Luftwaffe.

In Taschkent sollte am Montagabend eine Konferenz über Wege zu einer politischen Lösung in Afghanistan beginnen. Zum Höhepunkt der Konferenz am Dienstag werden Vertreter aus mehr als einem Dutzend Länder erwartet, darunter aus Deutschland der Sonderbeauftragte für die Region, Markus Potzel.

Derzeit stocken Deutschland und die Nato-Länder ihre Truppen in Afghanistan wieder auf. Am Donnerstag vergangener Woche hatte der Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen. Das deutsche Kontingent vor Ort soll wegen der desolaten Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300 aufgestockt werden.

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Quelle: n-tv.de, mmo/dpa/rts

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