Raketenwerfer-Stau an Grenze Zollstreit mit Slowakei verzögert Waffenhilfe
17.02.2023, 09:42 Uhr (aktualisiert) Artikel anhören
Auch deutsche MARS-Raketenwerfer sind in der Ukraine im Einsatz.
(Foto: IMAGO/Sven Eckelkamp)
Im slowakischen Wartungszentrum in Michalovce sollen westliche Waffen der ukrainischen Streitkräfte repariert werden. Die Regierung in Bratislava ist allerdings der Ansicht, dass für die Einfuhren aus der Ukraine Zollgebühren fällig werden müssen. Es gibt jedoch Hoffnung auf eine Lösung des Streits.
Ein Zollstreit mit der Slowakei führt einem Medienbericht zufolge seit Wochen zu erheblichen Verzögerungen bei der Reparatur von Raketenwerfern und Panzerhaubitzen, die der Ukraine geliefert und im Krieg gegen Russland eingesetzt worden sind. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, standen mehrere MARS-Raketenwerfer deshalb wochenlang an der ukrainisch-slowakischen Grenze und mussten schließlich über Polen nach Deutschland transportiert werden. Sie fehlten der Ukraine demnach durch den Umweg von über 2000 Kilometern länger als geplant.
Die Slowakei legt laut dem Bericht die europäischen Zollbestimmungen so aus, dass bei Einfuhr aus dem Nicht-EU-Staat Ukraine, einer Reparatur im EU-Land Slowakei und der Rückführung in die Ukraine Zoll zu zahlen sei, da durch die Reparatur und neue Teile eine Veredlung stattfinde. Daher würden hohe Geldsummen im Raum stehen, da in dem von dem Rüstungskonzern KNDS betriebenen, aber vom Bund finanzierten Wartungszentrum in Michalovce auch aus Deutschland gelieferte Gepard-Flugabwehr-, Marder-Schützen- und Leopard-Kampfpanzer gewartet werden sollen.
Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" gibt es aber nach einem Gespräch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem slowakischen Amtskollegen nun Hoffnung auf eine Lösung: Ein slowakisches Rüstungsunternehmen soll den Angaben zufolge eingeschaltet werden, um den Transport der Waffen abzuwickeln und sich um die Zollformalitäten kümmern. Allerdings müssten KNDS und das Unternehmen Konštrukta wohl noch einen Vertrag dazu schließen.
Damit sollen die Zollausnahmen für diesen Sonderfall in Zeiten des Krieges festgelegt werden, heißt es unter Berufung auf Regierungskreise. Die Einrichtung des Wartungszentrums in Michalovce, 35 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, war noch von Pistorius-Vorgängerin Christine Lambrecht angekündigt worden. "Wir haben eine Einigung erzielt, und die Arbeit kann sofort beginnen, damit die gesamte Ausrüstung, die geliefert wurde, auch repariert werden kann", sagte Lambrecht Mitte November hoffnungsfroh.
(Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 16. Februar 2023 erstmals veröffentlicht.)
Quelle: ntv.de, jpe
