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Silberstein, Böhmermann, ZpS? Wer hinter dem "Ibiza-Video" stecken könnte

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Bundeskanzler Sebastian Kurz selbst hat den Fokus in der Affäre auf Tal Silberstein gelenkt - hier nach seiner Verhaftung in Israel.

(Foto: picture alliance / Gideon Markow)

Einige Theorien kursieren, wer hinter dem Strache-Video stecken könnte. Die populärste hat Österreichs Kanzler Kurz selbst befeuert: Tal Silberstein. Es gibt jedoch gute Argumente, die dagegen sprechen.

Ein geflügeltes Wort wird im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" zum Dauerbrenner: "Cui bono", was so viel heißt wie "wem zum Vorteil?". Das am Freitagabend veröffentlichte Video zeigt den inzwischen zurückgetretenen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dabei, wie er sich vor rund zwei Jahren in tief undemokratisches Fahrwasser begibt. Einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte stellt er öffentliche Aufträge in Aussicht, sollte sie der FPÖ zum Erfolg bei den Nationalratswahlen 2017 verhelfen.

Strache hat daraus die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten. Im September wird es Neuwahlen geben. Aber warum wurde das Video erst jetzt veröffentlicht, knapp zwei Jahre nach der Entstehung? Wer hat Strache damals in die Falle gelockt? Und eben - "Cui Bono?" - wem nützt das Ganze?

Einige Theorien darüber, wer hinter der Veröffentlichung stecken könnte, machen die Runde. Es folgen die populärsten drei.

1. Tal Silberstein:

In seiner Erklärung zum "Ibiza-Video", in dem der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Worten "Genug ist genug" das Ende einer Zusammenarbeit mit Strache verkündete, fiel ein deutlicher Hinweis auf die mögliche Urheberschaft. "Auch wenn die Methoden mich klarerweise an die von Tal Silberstein erinnern und verachtenswert sind - der Inhalt, der ist einfach, wie er ist", sagte Kurz. Für die nun schwer beschädigte FPÖ steht fest, dass besagter Silberstein dahinter steckt. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sagte, die Art und Weise der Veröffentlichung erinnere "an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017 mit dem Versuch eines politischen Auftrags-Attentats".

Wer ist der Mann und könnte er tatsächlich etwas damit zu tun haben? Die sozialdemokratische Partei Österreichs, die SPÖ, hatte für die Nationalratswahlen im Herbst 2017 den Politikberater Tal Silberstein engagiert. Er verantwortete eine Reihe von Schmutzkampagnen gegen Sebastian Kurz, Hauptkonkurrent der SPÖ. Vor allem die fingierten Facebook-Gruppen "Die Wahrheit über Sebastian Kurz" und "Wir für Sebastian Kurz" sollten den extrem hohen Beliebtheitswerten mit einer ganzen Reihe von Beleidigungen, Fotomontagen und Falschinformationen entgegenwirken. Die Affäre wurde von zwei Journalisten aufgedeckt und zwang die SPÖ, ihre Verbindungen zu Silberstein offenzulegen. Es stellte sich heraus, dass die Sozialdemokraten Honorare von mehr als einer halben Million Euro gezahlt hatten. Silberstein wurde im August 2017 in Israel festgenommen. Die SPÖ blieb bei der Regierungsbildung außen vor.

Kanzler Kurz und die FPÖ kommen darauf, dass Silberstein hinter dem Video stecken könnte, da die SPÖ seit einigen Monaten wieder mit einem von Silbersteins damaligen Kollegen zusammenarbeitet: Paul Pöchhacker. Der ist zwar nicht direkt als Berater bei der SPÖ engagiert, wohl aber dessen Firma "Progressive Research Control". Dies untermauert in FPÖ-Kreisen die Hypothese, dass die SPÖ hinter der Veröffentlichung steckt. Als Erklärung, warum das Video erst jetzt ans Tageslicht gebracht wird, wird dort angeführt, die SPÖ habe 2017 die FPÖ noch nicht als Hauptgegner ausgemacht - damals sei eben Sebastian Kurz im Fokus der Kampagne gewesen.

Ist das realistisch? Eher nicht, denn eine Veröffentlichung vor der Wahl 2017 hätte dem Spitzenkandidaten der FPÖ, Strache, einen irreparablen Schaden zufügen und die konservativ-Rechte Koalition verhindern können. Das einzig verbliebene mögliche Bündnis wäre dann eine Koalition aus ÖVP und SPÖ gewesen. Es scheint unwahrscheinlich, dass die Sozialdemokraten ein Video zurückhalten, das ihnen mutmaßlich dabei hätte helfen können, eine Wahl für sich zu entscheiden. Kurz' Aussage ergibt trotzdem Sinn: Im September sind Neuwahlen, der Wahlkampf hat längst begonnen.

In dem Zusammenhang sind wohl auch die Aussagen des Noch-FPÖ-Innenministers Herbert Kickl einzuordnen: Er warf der ÖVP vor, das Video eiskalt ausgenutzt zu haben, um die FPÖ aus der Regierung zu drängen. Auch bei der FPÖ hat der Wahlkampf bereits begonnen.

2. Zentrum für politische Schönheit

*Datenschutz

Über die Aktivisten und Aktionskünstler des "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) wird als mögliche Urheber der Ibiza-Affäre diskutiert. Daniel Laufer, ein Journalist der "Badischen Zeitung", lenkte in dem Zusammenhang die Aufmerksamkeit auf den Twitter-Account "Kurzschluss14", der mit dem Strache-Video in Verbindung stehen soll. Das Twitter-Konto sei kurz vor der Veröffentlichung des heimlich gefilmten Materials eröffnet worden.

Der erste Follower von "Kurzschluss" war das ZPS, ein Netzwerk aus etwa 70 Aktionskünstlern. In österreichischen Medien kursierten Hinweise aus dem Umfeld der Gruppe, dass die ZPS-Mitglieder vorab von dem Filmmaterial erfahren haben könnten oder dass sie sogar in die Aktion rund um die Aufnahme des Videos involviert gewesen seien. Das Kollektiv dementiert eine Verbindung zum Strache-Video. Dem österreichischen Magazin "Profil" teilte die Gruppe mit, sich erst zu dem Video äußern zu wollen, wenn der österreichische Innenminister Herbert Kickl nicht mehr im Amt sei.

3. Jan Böhmermann

Unklar ist bisher auch, wie genau der deutsche Satiriker Jan Böhmermann in die Vorgänge verwickelt ist. Böhmermann hatte einen Tag vor der Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" angekündigt, es könne sein, dass am Freitag "Österreich brennt". Eine Anspielung auf die Veröffentlichung des Strache-Videos? Möglicherweise.

Brisant sind außerdem Aussagen von Böhmermann von vor knapp einem Monat. Per Video zugeschaltet sagte er bei der Verleihung des österreichischen Fernsehpreises Romy zu seinem Fernbleiben von der Gala: "Ich hänge gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchenvilla auf Ibiza rum und verhandele darüber, ob und wie ich die 'Kronen Zeitung' übernehmen kann und die Meinungsmacht in Österreich an mich reißen kann."

*Datenschutz

Wusste Böhmermann also von dem Video? Sein Manager Peter Burtz bestätigte am Samstag, dass sein Klient den Inhalt kannte. Burtz dementierte aber, dass die Aufnahmen Böhmermann angeboten worden seien. Dementsprechend habe er sie auch nicht ablehnen können.

Cui bono?

Welches der drei Szenarien ist vor dem Hintergrund der Frage, wer von einem massiven Schaden der FPÖ profitieren könnte, das wahrscheinlichste?

Was das Zentrum für politische Schönheit und Jan Böhmermann angeht, lässt sich als Motivation politisch-medialer Aktivismus unterstellen. Beide hätten es demnach aus einem Grund getan: Weil sie es können. Beide haben mehrfach rechtspopulistische Bewegungen und Politiker als Zielscheibe ihrer Aktionen genutzt.

Stärkere machtpolitische Absichten dürften hingegen direkte Gegner der FPÖ haben. Einer lässt sich, folgt man der SPÖ-Silberstein-Theorie, im Lager der Sozialdemokraten vermuten. Allerdings haben sich auch in der ÖVP seit dem Zustandekommen der Mitte-Rechts-Regierung die Stimmen gemehrt, die ein Ende der offiziellen Kooperation mit der FPÖ fordern.

Quelle: n-tv.de

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