Politik

Umfragetief vor Parteitag Zwei ÖVP-Ministerinnen werfen hin

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Köstinger erklärte zu Wochenbeginn ihren Rücktritt. Sie wolle nun ein neues Kapitel ihres Lebens aufschlagen.

(Foto: picture alliance / GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com)

Korruptionsermittlungen, hohe Teuerungsrate, teils glücklose Amtsträger: Wenige Tage vor dem Parteitag von Österreichs regierender ÖVP werfen zwei Kabinettsmitglieder das Handtuch. Die Opposition will Neuwahlen.

Österreichs Kanzler Karl Nehammer muss zwei Posten in seinem Kabinett neu besetzen. Sowohl Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger als auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck stellten ihren Posten zur Verfügung. Beide gehören wie der Kanzler der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) an. Beide waren noch unter dem damaligen Kanzler Sebastian Kurz Ministerinnen geworden. Wer ihnen nachfolgt, und ob ihr Schritt einen größeren Personalumbau in der Regierung auslöst, war nicht sofort klar. Sozialdemokraten (SPÖ) und Rechtspopulisten (FPÖ) fordern Neuwahlen.

"Es ist jetzt für mich an der Zeit, der Politik und dem Land, der Volkspartei verbunden zu bleiben und dennoch ein neues Kapitel meines Lebens aufzuschlagen", sagte die 43-jährige Köstinger bei einer persönlichen Erklärung. Ihr Schritt sei geplant gewesen, seitdem Ex-Kanzler Sebastian Kurz sich 2021 aus der Politik verabschiedet habe. Allerdings sei die Zeit damals noch nicht reif gewesen.

Köstinger gilt als enge Vertraute des ehemaligen Regierungschefs. Sie stammt aus einer Bauernfamilie in Kärnten und begann ihre politische Karriere unter anderem im Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP. Von 2009 bis 2017 vertrat sie Österreich im Europäischen Parlament. Seit 2017 diente sie als Landwirtschafts- und Tourismusministerin. Als besonderen Erfolg wertete sie die in ihrer Amtszeit erreichten umfangreichen Corona-Hilfspakete für die Gastronomie und Hotellerie.

Spott fürs "Kaufhaus Österreich"

Wirtschaftsministerin Schramböck stand immer wieder wegen missglückter Aussagen und Aktionen im Fokus. Im Jahr 2020 startete ihr Ministerium eine mehr als eine Million Euro teure Website namens "Kaufhaus Österreich", die Online-Shops bündeln sollte, aber wegen ihres mangelhaften Designs für viel Spott sorgte.

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Schramböck war vor ihrem Einstieg in die Politik in der Telekom-Branche tätig. Die Tirolerin leitete die teilstaatliche A1 Telekom Austria, bevor sie Ende 2017 Wirtschaftsministerin im Kabinett des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz wurde.

Die ÖVP steht wegen verschiedener Korruptionsermittlungen und der aktuellen Teuerungswelle unter Druck. Laut Umfragen von Anfang Mai ist die Partei unter Kanzler Nehammer mit nur noch rund 24 Prozent hinter die oppositionellen Sozialdemokraten zurückgefallen, die derzeit von 28 Prozent der Wähler unterstützt werden. Die ÖVP trifft sich am kommenden Samstag zum Parteitag in Graz. Im Zentrum steht die Wahl des neuen Parteichefs. Nehammer ist derzeit nur geschäftsführender Parteiobmann.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

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