Deal oder Eskalation?Der Iran nutzt Trumps Planlosigkeit gnadenlos aus
Ein Kommentar von Markus Lippold
Am Freitag noch jubelt der US-Präsident, am Sonntag beschwört er die Apokalypse für den Iran herauf. Donald Trump macht keine gute Figur in diesem Krieg. Und das Regime in Teheran weiß, wo es ihn am härtesten treffen kann.
Der ganze Iran werde "in die Luft fliegen", Brücken und Kraftwerke würden zerstört, sollte das Regime nicht einem von den USA vorgelegten Abkommen zustimmen. Wie immer waren es markige Worte, mit denen US-Präsident Donald Trump am Sonntag gegen den Iran wetterte. Neu waren sie nicht: Schon zuvor hatte er mit der Zerstörung der gesamten iranischen Zivilisation gedroht, bevor eine Waffenruhe in Kraft trat.
Mitte dieser Woche läuft diese Feuerpause aus und Trump steht vor einem gravierenden Problem: Soll er wie angekündigt den Konflikt eskalieren oder gibt es doch noch eine Verhandlungslösung? Trumps Unfähigkeit, Ziele im Krieg gegen den Iran zu definieren, fällt ihm auf die Füße. Und die iranischen Machthaber wissen genau, wie sie das ausnutzen können.
Noch am Freitag hatte der US-Präsident gefeiert, von einem großartigen und strahlenden Tag für die Welt gesprochen. Da hatte der Iran die Straße von Hormus gerade geöffnet - wofür Trump sich bedankte - und damit sinkende Ölpreise und steigende Aktienkurse ausgelöst. Eine gewisse Erleichterung machte sich breit. Am Samstag war die Meerenge schon wieder zu. Der Iran begründete dies mit der weiter bestehenden Blockade der iranischen Häfen durch das US-Militär.
Ohne Kompromisse kein Kriegsende
Scheitern nun auch die Verhandlungen zwischen beiden Staaten in Pakistan? Die sollen am Montagabend oder Dienstag weitergehen. Ob der Iran teilnimmt, ist allerdings weiter unklar. Man habe noch nicht entschieden, ob man nach Islamabad reise, hieß es zuletzt aus dem Außenministerium in Teheran. Und: Die USA meinten es "nicht ernst mit der Diplomatie". Schon zuvor hatte das Regime den USA unrealistische Forderungen und ständige Widersprüche vorgeworfen.
Nun sollte niemand Vorwürfe aus Teheran auf die Goldwaage legen. Dem Regime geht es letztlich nur um das eigene Überleben, koste es, was es wolle. Gleichzeitig weiß es aber, Trumps Schwäche auszunutzen. Für den langen Atem der Diplomatie ist der US-Präsident nicht gemacht, davon zeugen seine wechselnden Äußerungen zwischen Euphorie und Weltuntergang. Und seine Planlosigkeit ist ein zunehmendes Problem. "Im Iran ist die Virtuosität der US-Streitkräfte für alle ersichtlich, und trotzdem verlieren wir diesen Krieg, weil der Präsident nicht in der Lage ist, klare und erreichbare politische Ziele zu formulieren", sagte die US-Sicherheitsexpertin Kori Schake kürzlich der "Zeit".
Fehlende politische Ziele und Prioritäten erschweren Verhandlungen, sie verhindern Kompromisse. Und ohne diese kann dieser Krieg nicht beendet werden. Die USA und Israel mögen zahlreiche Spitzenfunktionäre des iranischen Regimes ausgeschaltet, etliche Militäranlagen zerstört und die Lufthoheit erobert haben. Doch besiegt ist das fanatische System der Mullahs nicht. Im Gegenteil: Laut einem Bericht der "New York Times" verfügt es noch über beträchtliche Rüstungsreserven, die es tief in Bunkern und Höhlen vergraben hat.
Vergleich zu Obamas Atomabkommen
Auch politisch hat es einen Trumpf in der Hand: Die erneute Sperrung der Straße von Hormus zielt auf die Weltwirtschaft und trifft den US-Präsidenten, wo es in einem Wahljahr besonders weh tut - in den Geldbörsen der eigenen Bevölkerung.
Trump hat die Wahl: Einen unbeliebten Krieg weiterführen, womöglich mit noch mehr Härte und einem völlig ungewissen Ausgang. Oder einen Deal machen, für den eigene Zugeständnisse nötig sind. Am Ende könnte er das als Sieg verkaufen, was es schon einmal gab: ein Atomabkommen mit dem Iran. Der unter anderem von US-Präsident Barack Obama unterstützte Vertrag trat vor gut zehn Jahren in Kraft - und wurde 2018 von Trump aufgekündigt.
Laut dem britischen Lord Hamilton, der damals an den langwierigen Verhandlungen zum Atomabkommen beteiligt war, schlägt Trump nun ein schwächeres Abkommen vor, weil er einen Ausweg aus dem Konflikt sucht. Trump riskiere, "sehr, sehr dumm" auszusehen, falls es ihm nicht gelinge, die militärische Überlegenheit der USA in einen greifbaren Sieg zu übersetzen, so Hamilton.
Dem Iran ist das sehr bewusst. Das Regime spielt sein Blatt gekonnt aus. Trump ist dabei, sich zu verzocken.