Politik
Große Politik mit Fröhlichkeit: Annalena Baerbock und Robert Habeck.
Große Politik mit Fröhlichkeit: Annalena Baerbock und Robert Habeck.(Foto: dpa)
Sonntag, 28. Januar 2018

Andere Gesichter, anderes Gefühl: Die Grünen wirken wieder richtig frisch

Ein Kommentar von Issio Ehrich, Hannover

Die Themen der Grünen sind aktueller denn je. Trotzdem wird ihnen vorgeworfen, sich nicht mehr abheben zu können. Das könnte sich ändern, wenn sie sich so elektrisiert und offen präsentieren wie auf ihrem Parteitag.

Um wirklich zu erahnen, wo die Grünen jetzt stehen, muss man sich nur den denkbar schlechtesten Verlauf ihres Parteitags in Hannover vorstellen: Nachdem sie schon ihren bekanntesten Politiker Cem Özdemir wegen ihrer komplizierten Flügellehren und Quotenregeln in die zweite Reihe verbannt haben, verhinderten sie in dieser fiktiven Vorstellung auch den Aufstieg ihres größten Hoffnungsträgers Robert Habeck. Die Parteispitze blieb dem Umweltminister aus dem Norden verwehrt, weil die Delegierten nicht bereit waren, ihm genug Zeit zu geben, um seine Nachfolge in Schleswig-Holstein zu regeln. Warum? Weil die seit Gründertagen heilige Trennung von Amt und Mandat, so sieht es vor allem der linke Flügel der Partei, unangetastet bleiben muss.

Es sah so aus, als hätten die harten Sondierungsgespräche sie zusammenrücken lassen, doch jetzt gehen sie als kleinste Kraft der Opposition auch noch völlig zerrüttet und personell geschwächt in die neue Legislaturperiode.

Die Partei wirkt in dieser Dystophie, als würden sie sich (etliche Kommentatoren sagen "wieder einmal") nur mit sich selbst beschäftigen. Und das in Zeiten, in denen Menschen im Mittelmeer ertrinken, Europa an Nationalstaaterei zu zerbrechen droht und die USA wegen eines "besonderen" Präsidenten völlig unberechenbar geworden sind.

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Die Grünen sind in dieser Verfassung nicht in der Lage, einer neuen alten Großen Koalition etwas entgegenzusetzen, obwohl diese im Angesicht der möglicherweise größten humanitären Katastrophe, der Klimakrise, in Schockstarre verfällt und ihre selbstgesteckten Ziele aufgibt. Und obwohl die Bürger längst GroKo-müde sind.

Zum Glück für die Grünen und sicher auch die Demokratie in der Bundesrepublik kam auf dem Parteitag in Hannover alles anders. Aus besagter Übergangsfrist für Robert Habeck machten sie keine Grundsatzfrage, auch wenn acht Monate ein etwas zu fettes Polster darstellen. Sie machten auch nicht nur das politische Talent aus Schleswig-Holstein zu ihrem Parteichef, sondern sprengten überdies die Flügelarithmetik der Partei. Sie stellten ihm an ihrer Doppelspitze Annalena Baerbock zur Seite, die ebenfalls dem Realo-Flügel zugerechnet wird. Und, das muss bei dieser Formulierung ergänzt werden: Die 37-jährige Brandenburgerin bewies mit einer Parteitagsrede, die die Delegierten mitriss und viele Beobachter beeindruckte, wie abwegig es war, dass sie in den vergangenen Monaten oft nur in einem Halbsatz neben Robert Habeck Erwähnung fand. Baerbock machte ganz klar, dass die Grünen mit ihr nicht "nur die Frau an Roberts Seite" gewählt haben. Wenn Baerbock die Dynamik, die sie ausgelöst hat, auch nur ansatzweise halten kann, muss sich Katrin Göring-Eckardt um ihre nächste Spitzenkandidatur ernsthaft Sorgen machen.

Auf der Suche nach der neuen Linken

In Hannover ging es vor allem um neue Gesichter, doch die neuen Köpfe der Partei ließen erahnen, welche Schwerpunkte sie programmatisch legen wollen. Baerbock ging nicht nur auf ihre Herzensthemen Klima und Europa ein. Der Satz, der von ihr vor allem hängen bleiben dürfte, ist dieser: "Die größte Schande im ganzen Land ist die unsichtbare Armut", sagte sie und erzählte von Kindern, die nicht auf die Geburtstagsfeiern ihrer Klassenkameraden gehen können, weil ihre Mütter sich das Geschenk nicht leisten können. Dieses Gefühl des Nichtdazugehörens würden sie nie mehr los, klagt Baerbock.

Baerbock gilt insbesondere unter jungen Vertretern des linken Flügels als eine, die wirklich im Zentrum der Partei steht. Habeck provoziert schon mal, wenn er allzu vehement auf Pragmatismus pocht und an grünen Traditionen rüttelt, aber auch er kann geschickt zwischen den Lagern changieren. Und er gibt sich dabei gern als Visionär. Er zeichnete das Bild von einer neuen Linken, vom linken Liberalismus. "Wir müssen die Gesellschaft vom Zentrum her denken und dürfen niemanden an den Rändern gehen lassen", sagte er. Individualismus, der dazu führe, dass Menschen sich aus der Gesellschaft ausklinken, sei kein Liberalismus. Leider nur etwas kryptisch, versucht er auch die andere Seite zu skizzieren: "Armut zu verteidigen, indem man ihr linke Politik aus dem letzten Jahrhundert vorsetzt, ist keine linke Politik." Er hielt nicht seine beste Rede, aber er muss auch nicht mehr unter Beweis stellen, dass er reden kann. Immer wieder fand der Schriftsteller, der zum Politiker wurde, auch in Hannover ungewöhnliche Sprachbilder: Er wolle "die Maßlosigkeit unseres Optimismus in konstruktive Politik verwandeln", sagte er etwa. Habeck fordert, die Ordnungsfunktion des Staates weiter zu fassen und neu zu denken. "Wir müssen Garantiesysteme entwickeln, die Familie, Arbeit, Glück verteidigen, die der Durchökonomisierung des Privaten eine Grenze setzen."

Die Grünen haben jetzt eine Doppelspitze aus Realos, aber aus der Partei ist zu hören, dass diese Spitze spürbar weiter links steht, als es mit Simone Peter (Linke) und Cem Özdemir (Realo) je der Fall gewesen ist. Dass sich bei den Grünen plötzlich vieles so frisch anfühlt, dürfte auch daran liegen, dass sie vorerst nicht den Druck verspüren, in irgendeine Richtung koalitionsfähig sein zu müssen, sondern einfach bei sich sein können.

Das vielleicht Wichtigste ist aber: Sie wirken auf ihrem Parteitag in Hannover so begeistert von sich und ihrem leidenschaftlichen Personal, wie sie es seit Langem nicht mehr waren. Natürlich ist programmatisch noch vieles vage. Diese Debatte steht den Grünen erst noch bevor. Aber die Bereitschaft, Neues zu wagen, ist groß.

Quelle: n-tv.de