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"Ich hab mir nichts vorzuwerfen" Doch, Merkel hätte sich entschuldigen müssen

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Angela Merkel trat am Dienstag im Berliner Ensemble auf, sie wurde interviewt von dem Journalisten Alexander Osang. Anlass war das Erscheinen eines Buchs mit drei Reden der Altkanzlerin.

(Foto: REUTERS)

Eine Entschuldigung für ihre Russland-Politik lehnt Altkanzlerin Merkel ab. Was ihre diplomatischen Bemühungen angeht, hat sie damit Recht. Doch Merkels Energiepolitik ist nicht erst im Rückblick ein Fehler.

Natürlich muss sich Angela Merkel nicht dafür entschuldigen, den russischen Überfall auf die Ukraine nicht verhindert zu haben. Verantwortung und Schuld dafür liegen allein beim russischen Diktator und seinen Unterstützern. Dennoch hat bei ihrem gestrigen Auftritt eine Entschuldigung gefehlt: die für ihr völlig verfehltes Eintreten für die Gaspipeline Nord Stream 2.

Merkel sagt, sie habe sich nach Beginn des Kriegs gefragt, ob sie noch mehr hätte tun können. Ihre Antwort darauf ist ein klares Nein. "Ich bin im Rückblick, wenn ich über alles summiere, eigentlich froh, dass ich mir nicht vorwerfen muss, ich hab's zu wenig versucht, ein solches Ereignis, wie es jetzt stattgefunden hat, zu verhindern." Mit Blick auf das für die Ukraine ungünstige Abkommen von Minsk, das vor allem auf ihre Initiative zustande kam, sagte sie, man müsse aufpassen, "dass wir nicht nur noch schwarz und weiß sehen".

Darüber kann man streiten, auch darüber, ob es besser gewesen wäre, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Merkel legt ausführlich dar, warum sie dies abgelehnt hat. Ihre Gründe sind legitim und nachvollziehbar: Einerseits fürchtete sie eine Reaktion aus Russland, anderseits sei die Ukraine damals noch nicht demokratisch gefestigt gewesen. Zutreffend bilanziert die Altkanzlerin: "Aber das ist jetzt egal, das rechtfertigt Putins heutiges Tun nicht."

Der Elefant im Raum

Weitaus weniger wortreich spricht Merkel an diesem Abend über Nord Stream 2, den Elefanten im Raum. Das liegt nicht nur daran, dass Moderator Alexander Osang die zentrale Frage nicht stellt: Warum, um alles in der Welt, hat sie Nord Stream 2 nach der Annexion der Krim 2014 und dem Krieg im Donbass nicht gestoppt? Und wie kam sie auf die Idee, eine Gasleitung von Russland nach Deutschland sei "erst einmal ein rein wirtschaftliches Projekt"?

Dass das Thema zu kurz kommt, liegt nicht nur an Osang, denn ohnehin ist es Merkel, die den Verlauf des Interviews steuert. Auf die Frage, ob es etwas gebe, für das sie sich entschuldigen müsse, spricht sie wieder darüber, dass Diplomatie nicht falsch sei, wenn sie nicht gelinge. Aber das ist nicht der Punkt. Bei Nord Stream 2 haben Merkel und ihre Regierungen sich so massiv über die Bedenken von Nachbarn und Freunden hinweggesetzt, dass eine Entschuldigung durchaus angebracht wäre, gerade in Richtung Osteuropa.

Die Analyse war richtig, die Konsequenzen blieben aus

Merkel argumentiert, sie habe immer geglaubt, dass "bestimmte Handelsbeziehungen" zwischen Russland und Europa sinnvoll seien, "wenn es schon politisch nicht geht". Klar. Aber der russische Anteil an deutschen Erdgasimporten ist seit 2014 noch gestiegen. Das war nicht sinnvoll, sondern falsch. "Putin hat die Ukraine angegriffen, obwohl Nord Stream 2 noch gar nicht in Betrieb war", rechtfertigt Merkel sich. Auch das ist richtig - ein Verzicht auf Nord Stream 2 hätte den Krieg kaum verhindert. Aber diese Röhre hätte die ohnehin schon hohe Abhängigkeit von russischem Gas noch weiter gesteigert.

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Der Fehler, sich gegen die Widerstände von Verbündeten für Nord Stream 2 eingesetzt zu haben, ist umso größer und unverständlicher, als Merkel sich keine Illusionen über Putin gemacht hat. "Putins Hass, Putins Feindschaft geht gegen das westliche demokratische Modell", analysiert sie völlig zutreffend. Sie sei da auch gar nicht blauäugig gewesen, sondern habe schon früher gesagt, Putin wolle die Europäische Union zerstören, "und meinetwegen hätten auch die Krim-Sanktionen schärfer ausfallen können". Die Annexion der Krim sei "ein tiefer Einschnitt" gewesen, danach sei ihr klar gewesen, "dass wir es hier nicht mit jemandem zu tun haben, der uns Wohlergehen wünscht".

Es gibt einen naheliegenden Grund, warum Merkel sich nicht für Nord Stream 2 entschuldigt: Anders als bei ihrem diplomatischen Umgang mit Russland hat es dafür zu keinem Zeitpunkt eine gute Rechtfertigung gegeben. Nord Stream 2 war immer ein Fehler. Merkel hätte die Größe haben sollen, dies einzuräumen.

Quelle: ntv.de

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