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Keine Spaltung? Scholz' heile Welt gibt es nicht

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Protest gegen die Corona-Politik oder Anstehen für die Impfung? Die Kerzen geben den Hinweis, dass es sich hier um einen "Spaziergang" handelt (Bild aus Tübingen).

(Foto: imago images/ULMER Pressebildagentur)

Die Gesellschaft ist zwar nicht in der Mitte gespalten, aber der kleinere Teil ist zu groß, um ihn zu ignorieren. Wenn Bundeskanzler Scholz den Zusammenhalt des Landes bewahren will, darf er die Spaltung nicht kleinreden.

Das Klima zwischen Geimpften und Ungeimpften wird spürbar rauer, die Polizei kommt den vielen pseudo-harmlosen "Spaziergängen" der Impfverweigerer nicht mehr nach, und ganz wild Entschlossene ziehen mit brennenden Fackeln vor die Häuser von Politikern. Das ist die Lage, das ist die eine Welt, die reale. Der neue Bundeskanzler lebt, wie es scheint, in einer anderen: Olaf Scholz behauptet nahezu täglich, die deutsche Gesellschaft sei "nicht gespalten". Es handele sich lediglich um eine "Minderheit", die mehr oder minder krakeelenden Widerstand übe.

So einfach darf man es sich nicht machen, schon gar nicht als Kanzler. Man muss nicht gleich die nächste "Terrorzelle" heraufbeschwören, aber das Land hat derzeit ein handfestes Problem, und es einfach wegdefinieren zu wollen, führt zu gar nichts. Jedes Kind weiß: Eine Spaltung ist der Riss durch ein Ganzes, das deswegen nicht mehr heile ist. Die deutsche Gesellschaft ist zwar nicht in der Mitte gespalten, also hälftig, aber sie ist es bei der Linie von 75 Prozent gegen 25 Prozent, vielleicht auch bei 80 Prozent gegen 20 Prozent. In jedem Fall ist der kleinere Teil deutlich zu groß, als dass die Politik ihn auf Dauer aus dem Ganzen herausdefinieren könnte, nur um wie Olaf Scholz zu behaupten: Der Rest ist ja in Ordnung, gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.

Die Spaltung in eine erschöpfte, genervte Mehrheit einerseits und störrische Minderheit andererseits ist besonders heikel, weil der zivilisierte Umgang zwischen Mehrheit und Minderheit(en) der Kern einer jeden Demokratie berührt. Und so wenig Verständnis freiwillig Ungeimpfte verdient haben, so bedenklich ist doch ein Punkt an den weiträumigen 2G-Regeln, die sie von großen Teilen des öffentlichen Lebens ausschließen: Diese Regeln gelten unbefristet. Mögliche Lockerungen werden - anders als bislang - nicht in Aussicht gestellt und auch nicht an das Erreichen bestimmter Ziele geknüpft, zum Beispiel an eine Impfquote von 80 Prozent oder an das dauerhafte Unterschreiten einer gewissen Inzidenzzahl.

Mehr als zehn Millionen Erwachsene in Deutschland derart unter Druck zu setzen, lässt sich im Sinne des Ganzen durchaus rechtfertigen: keine höhere Impfquote, keine dauerhafte Rückkehr zur Normalität für alle. Aber: Natürlich bringt das eine Spaltung mit sich, je länger, umso tiefer vermutlich. Wenn die Politik also die Entschlossenheit aufbringt, solche Regeln im Sinne einer Mehrheit zu beschließen, dann darf ihr nicht der Mut fehlen, den Preis beim Namen zu nennen: Spaltung.

Olaf Scholz will nach eigenen Worten ein Kanzler "auch der Ungeimpften" sein. Solange er jedoch den Riss durch Dörfer, Belegschaften, Freundeskreise und Familien achselzuckend abtut, braucht ihm das niemand zu glauben: die Geimpften nicht und die Ungeimpften schon gar nicht. Den Zusammenhalt des Landes kann nur bewahren, wer erkennt, wo er gerade kaputtgeht.

Quelle: ntv.de

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