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Sechs Gründe Warum Trump nicht fehlen wird

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Weitsicht? Hat er nicht.

(Foto: imago images/UPI Photo)

Nicht jede einzelne seiner Handlungen war ein Fehler. Aber um auch nur ein erträglicher Politiker zu sein, fehlt US-Präsident Trump einfach alles, was dazu nötig wäre.

Für seine Anhänger gab es immer ausreichend Gründe, zufrieden mit Donald Trump zu sein. Er hielt zwar nicht jedes Wahlversprechen. Aber er gab ihnen das gute Gefühl, dass da einer ist, der für sie kämpft.

Und doch lagen Trumps Zustimmungswerte zu keinem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft über 50 Prozent - seit solche Umfragen erhoben werden, musste sich das keiner seiner Vorgänger nachsagen lassen. Klar, seine Fans werden ihn vermissen. Sonst jedoch niemand. Und zwar aus guten Gründen.

Erstens: Weil seine Botschaft Hass und Verachtung ist.

Sexismus und Rassismus sind die zentralen Bestandteile seiner öffentlichen Kommunikation. Das war in den Jahren vor seiner Präsidentschaft so, das ist im Weißen Haus so geblieben. Er wertet Frauen ab, nennt Mexikaner Vergewaltiger und Corona das "China-Virus". Nicht Lügen sind Trumps Markenzeichen, sondern Hass und Verachtung. Er schürt Feindbilder, um sich selbst als Heilsbringer darzustellen. Er setzt andere herab, um sich selbst zu erhöhen. Im Laufe der vergangenen vier Jahre waren dies vor allem Migranten, Muslime sowie die "radikale Linke" beziehungsweise die "Sozialisten", als die er die Demokraten bezeichnet. Gegner überzieht er mit eigens ausgedachten Spottnamen. Mit seiner Botschaft aus Hass und Verachtung hat er den Kulturkampf, zu dem die Politik in den USA verkommen ist, noch weiter radikalisiert.

Zweitens: Weil er sich ausschließlich für sich selbst interessiert.

Trump hat sich als von Gott auserwählt bezeichnet, er hat mehrfach verkündet, nur er allein könne die Probleme der USA lösen. Im jüngsten Wahlkampf sagte er seinen Anhängern, er sei "euer Schutzwall zwischen dem amerikanischen Traum und Chaos". Trump denkt und spricht so sehr in Superlativen, dass kein Superlativ ausreicht, um zu beschreiben, wie selbstbezogen er ist. Egal, worum es geht, für ihn geht es immer nur um ihn. In seinen Augen ist er in allem der Beste. Sogar, wenn Trump den Vorwurf zurückweist, ein Rassist zu sein, sagt er von sich, er sei "der am wenigsten rassistische Mensch, den irgendjemand je treffen wird". Nachdem er seine Corona-Erkrankung überstanden hatte, fühlte er sich nicht "gut" oder "besser", sondern "perfekt". Wer so spricht und denkt, ist zu Kompromissen - mit einer anderen Partei oder einem anderen Land - kaum in der Lage.

Drittens: Weil er Rassisten und radikalen Spinnern Signale der Ermutigung gibt.

Trump scheint Rechtsradikale als wichtige Wählergruppe anzusehen. In der ersten Fernsehdebatte gegen Joe Biden fragte der Moderator ihn, ob er sich von rassistischen Milizen distanziere. Das tat er nicht, stattdessen sagte er an die Adresse der rechtsextremen "Proud Boys": "Haltet euch zurück und haltet euch bereit." Nicht nur diese verstanden das als Solidaritätserklärung. Solche Signale der Ermutigung nach Rechtsaußen sind keine Ausnahme. Nachdem 2017 am Rande von rechtsextremen Demonstrationen in Charlottesville in Virginia ein Neonazi mit seinem Auto in eine Gruppe von friedlichen Gegendemonstranten gefahren war und eine Frau tötete, sagte Trump, es habe "sehr gute Leute auf beiden Seiten gegeben". Über den komplett abgedrehten QAnon-Verschwörungskult sagte er, darüber wisse er nichts, die Haltung der Gruppe gegen Pädophilie gefalle ihm aber; QAnon-Anhänger glauben allen Ernstes, die "Elite" entführe Kinder, um aus ihrem Blut eine Verjüngungsdroge zu gewinnen, für sie ist Trump der Erlöser.

Viertens: Weil ihm die Ausdauer fehlt, um politische Ziele zu verfolgen. Und weil ihm die Weitsicht fehlt, um Probleme überhaupt zu erkennen.

Trump hatte 2016 ein Programm, das sich durchaus an den "vergessenen Männern und Frauen" orientierte. Er kündigte mehrfach an, "Obamacare" mit einem "fantastischen" eigenen Programm zu ersetzen, legte aber nie eins vor. Stattdessen sorgte er dafür, dass Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. Er stellte in Aussicht, den Mindestlohn zu erhöhen, tat das aber nicht. Und er versprach, "unsere Highways, Brücken, Tunnel, Flughäfen, Schulen und Krankenhäuser" wiederaufzubauen. Auch das passierte nicht. Was Trump tat: Er senkte die Steuern für Reiche, denn dies war der große Wunschtraum der Republikaner im Kongress. Natürlich kommt es immer wieder vor, dass Wahlsieger es nicht schaffen, ihre Versprechen umzusetzen. Trump jedoch fehlt schon die Ausdauer, um langfristige Ziele überhaupt zu verfolgen. Auch die "große, schöne Mauer" zu Mexiko ist weder fertig geworden noch hat Mexiko dafür bezahlt.

Statt sich um globale Probleme wie Corona oder den Klimawandel zu kümmern, hat Trump sie als "Schwindel" abgetan und ignoriert. Er ist aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen und garantierte den Kohlekumpeln von Pennsylvania eine Renaissance der Kohle - ein weiteres leeres Versprechen. Stattdessen verbreitet er den Unsinn, Windräder seien schlecht für Vögel und könnten die "wunderschönen Fabriken" der USA nicht mit Strom versorgen; das Wirtschaftsmagazin "Forbes" nannte diese Ansicht "ernsthaft veraltet". Entwicklung gibt es bei Trump nicht. Er selbst hält sich für "ein stabiles Genie". Das hindert ihn daran, auch nur die Möglichkeit zu erwägen, einen Fehler gemacht zu haben.

Fünftens: Weil er mit Diktatoren flirtet.

Die Medien erklärte er zum "Feind des Volkes", die Gewaltenteilung scheint er nicht verstanden zu haben. Seine Verachtung für die Demokratie hat ihn zum Vorbild für Despoten gemacht. Für sein peinliches Anschmachten von Diktatoren hätte seine Partei jeden anderen vom Hof gejagt.

Sechstens: Weil Demokratie und Gesellschaft in den USA eine Pause verdient haben.

In den vergangenen vier Jahren ist das demokratische System der USA einem massiven Stresstest unterzogen worden. Bislang hat es den Test bestanden, das zeigt nicht zuletzt Trumps Abwahl. Es war allerdings knapp. Trump hatte kein Problem damit, im Wahlkampf gegen Hillary Clinton russische Hilfe anzunehmen; vier Jahre später setzte er den ukrainischen Präsidenten unter Druck, belastende Informationen über Joe Biden zu liefern. Eine ganze Reihe seiner engsten Mitarbeiter wurden verurteilt. Vetternwirtschaft war von Anfang an eine tragende Säule seiner Regierung. Was vier weitere Jahre unter diesem Präsidenten angerichtet hätten? Unklar. Gut, dass das Experiment abgebrochen wird.

War denn alles schlecht?

Selten ist alles schlecht. Gut war beispielsweise die Strafrechtsreform von 2018, mit der Trumps Schwiegersohn Jared Kushner dafür sorgte, dass Haftstrafen reduziert wurden. Das Ziel war, kleine Straftäter nicht wie gefährliche Kriminelle zu behandeln, ein Vorgehen, das den USA die weltweit zweithöchste Inhaftierungsrate bescherte. Sein Argument, Europa verlasse sich zu sehr und zu einseitig auf die USA, ist richtig. Den Konflikt mit China hat Trump auf eine wenig konstruktive Art inszeniert, ausgetragen werden muss er allerdings. Neue Kriege hat Trump nicht angefangen. Das ist nicht wenig. Aber auch nicht genug, um ihn zu vermissen.

Quelle: ntv.de