Berlin & BrandenburgParteien hängen Zehntausende Wahlplakate auf
Am Sonntag geht es los: Ab mittags dürfen die Parteien in Berlin ihre Wahlplakate an den Straßen aufhängen. Ihre Wahlversprechen dürften danach in der ganzen Stadt kaum noch zu übersehen sein.
Berlin (dpa/bb) - In Berlin lässt sich der Wahlkampf schon bald nicht mehr übersehen. Bisher haben viele Hauptstädter noch gar nicht registriert, dass in sieben Wochen Wahlen zum Landesparlament und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind. Wenn ab Sonntag an Zehntausenden Laternenmasten zwischen Spandau und Marzahn Plakate mit den Fotos von Kandidatinnen und Kandidaten oder mehr oder weniger griffigen Slogans hängen, dürfte sich das ändern.
Allein die sieben bekanntesten Parteien wollen nach eigenen Angaben mit zusammen fast einer Viertelmillion Wahlplakaten für sich werben. Damit beginnt endgültig die heiße Phase des Wahlkampfs. Er hat diesmal noch an Spannung gewonnen, weil die CDU als Wahlgewinnerin von 2023 ihren Spitzenkandidaten kurzfristig austauschen musste und die fünf bisher im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in den Umfragen vergleichsweise dicht beieinander liegen.
Los geht es um 12.00 Uhr
Premiere in diesem Jahr: Erstmals beginnt das Plakatieren an den Laternenmasten sonntags in der Mittagszeit, nicht wie zuvor schon um Mitternacht. Das Abgeordnetenhaus hat das Berliner Straßengesetz auf Antrag der Regierungskoalition aus CDU und SPD erst vor der Sommerpause im Landesparlament entsprechend geändert.
Der nächtliche Start beim Plakatieren war aus mehreren Gründen unvorteilhaft: Zum einen, weil viele Parteimitglieder und andere Helferinnen und Helfer nicht gerne im Dunkeln auf Trittleitern stehen, um mühsam Plakate aufzuhängen.
Zum anderen hat es immer wieder Diskussionen um Verstöße gegen die Startzeit gegeben. Ob sich tatsächlich alle daran halten, diesmal nicht vor 12.00 Uhr mittags loszulegen, und beim Wettbewerb um attraktive Plätze an den Straßen entsprechend Fairness zeigen, bleibt abzuwarten.
Bei zu frühem Start drohen Bußgelder
Ordnungsämter der Bezirke weisen darauf hin, dass eine frühere Plakatierung unzulässig ist und dafür Bußgelder drohen. Die Vorgaben gelten nicht für gewerbliche Werbeflächen wie Litfaßsäulen oder feste Flächen privater Vermieter, an denen Parteien schon seit geraumer Zeit Werbung machen.
Die CDU stand diesmal zusätzlich vor der Herausforderung, noch rechtzeitig Plakate mit dem Bild von Finanz- und Kultursenator Stefan Evers drucken zu lassen, nachdem Kai Wegner erst am 10. Juli seine Spitzenkandidatur zurückgezogen und Evers übernommen hatte.
Der Regierende Bürgermeister hatte damit die Konsequenzen aus den monatelangen Diskussionen um falsche Angaben zu seinem Verhalten während des Stromausfalls Anfang des Jahres gezogen.
Nach Angaben des CDU-Landesverbands will die Partei mit mehr als 60.000 Plakaten an Laternenmasten auf sich und den neuen Kandidaten aufmerksam machen und zusätzlich mit rund 1.000 großformatigen Plakaten.
Die Linke in Berlin plant nach eigenen Angaben, 36.000 klassische Wahlplakate aufzuhängen, ergänzt von rund 250 Plakaten im XL-Format. Plakate spielten nach wie vor eine große Rolle bei der Wählermobilisierung, argumentiert der Landesverband. "Plakate sind die bildgewordene Erinnerung daran, dass bald eine Wahl vor der Tür steht."
Plakate sollen Wähler mobilisieren
Die AfD hat angekündigt, 25.000 Plakate an Laternenmasten zu befestigen, ergänzt um 300 großflächige Wahlplakate. "Plakate helfen bei der Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft, bringen aber im besten Fall obendrein noch jene Bürger ins Zweifeln, die wir sonst nie mit direkten Botschaften erreichen", argumentiert die Partei.
Die Berliner SPD will berlinweit rund 73.000 Wahlplakate aufhängen. Die Grünen kalkulieren mit rund 18.000 sogenannten Themenplakaten. Hinzu kommen solche mit dem Bild der Kandidatinnen und Kandidaten - die genaue Zahl liegt dem Landesverband nicht vor.
Die Plakate seien ein wichtiges Mittel, um sichtbar zu sein, so der Grünen-Landesverband. "Gerade im öffentlichen Raum erreichen wir damit auch Menschen, die uns nicht aktiv auf Social Media folgen."
Die Berliner FPD hat nach eigenen Angaben 14.000 klassische Plakate drucken lassen sowie 500 im Großformat. Hinzu kommen die der Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen sowie für die Bezirksverordnetenversammlungen. Das BSW in der Hauptstadt will 7.000 Themenplakate und mehr als 6.000 Personenplakate aufhängen. Wahltermin ist der 20. September - eine Woche später müssen alle Plakate wieder abgehängt sein.