Berlin & BrandenburgMit Messer zum Gericht - Tausende Funde bei Kontrollen
Einlasskontrollen gehören bei Berliner Gerichten zum Alltag. Wenn Besucher ihre Taschen leeren müssen, kommt allerhand zutage. Mitunter wird es gefährlich.
Berlin (dpa/bb) - Bei Kontrollen in Berliner Gerichten sind im vergangenen Jahr mehr als 28.500 verbotene Gegenstände sichergestellt worden, darunter etwa 5.000 Messer. Das geht aus einer Antwort der Senatsjustizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Vallendar hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Neben Messern unterschiedlichster Art wurden bei den Kontrollen demnach gefährliche Gegenstände gefunden wie Pfeffer- und Gasspray, Scheren oder Werkzeug. Auch ein sogenannter Kubotan, der oft als Schlüsselanhänger getragen und zur Selbstverteidigung eingesetzt wird, wurde den Angaben nach in mehr als 30 Fällen sichergestellt.
Zahlreiche Funde in Moabit
Allein am Justizcampus Moabit wurden 1.761 Hieb- und Stichwaffen gefunden, wie es hieß. Die Anlage gilt als größter zusammenhängender Gerichtskomplex in Strafsachen in Europa, täglich gibt es dort bis zu 300 Prozesse. Am Eingang erfolgen umfangreiche Kontrollen, wie man sie vom Flughafen kennt.
Zahlreiche Messer (769) wurden auch in dem Gerichtsgebäude in der Littenstraße sichergestellt, wo vor allem zivilrechtliche Verfahren vom Amtsgericht Mitte und dem Landgericht verhandelt werden. Auch Zwangsvollstreckungen erfolgen dort.
Statistik mit Lücken
Die Zahlen bewegen sich laut Justizverwaltung insgesamt auf einem vergleichbaren Niveau. Schwankungen führt die Justiz auf entsprechende Besucherzahlen zurück. Den Angaben zufolge werden die Statistiken bei den Gerichten bislang nicht nach einem einheitlichen Muster geführt. Dies soll sich im laufenden Jahr ändern. Der "Tagesspiegel" berichtete auf Basis einer parlamentarischen Anfrage der SPD über eine ähnliche Auswertung.
Ständige Eingangskontrollen an den Straf-, Zivil- und Fachgerichten in der Hauptstadt wurden mit einem Sicherheitskonzept 2018 beschlossen, zum Teil gab es sie schon länger. Dazu gehören etwa Drehkreuze oder sogenannte Karusselltüren und Sicherheitsschleusen mit Technik zum Durchleuchten, wie man sie von der Gepäckkontrolle am Flughafen kennt. "Die Kontrollen sind unerlässlich, um Mitarbeitende sowie Besucherinnen und Besucher zu schützen", betont die Justizverwaltung.
Auch viele Funde in Gefängnissen
Auf Anfrage der AfD machte die Justizverwaltung auch Angaben zu den Justizvollzugsanstalten. Dort wurden 2025 am Einlass oder in Hafträumen mindestens 112 gefährliche Gegenstände sichergestellt - wobei diese Auswertung keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat, wie es hieß. Darunter waren 34 Messer und 22 manipulierte Einwegrasierer, aber auch 14 Schlagwerkzeuge aus abgebrochenen Stuhlbeinen oder aus Metall. Laut Justizverwaltung ist von einer steigenden Tendenz auszugehen, da 2025 mindestens 73 Gegenstände mehr als im Vorjahr entdeckt worden seien.
Reichlich Drogen sichergestellt
Daneben wurden in den Gefängnissen 1.064 Handys sichergestellt sowie diverse Drogen. Darunter waren 823 Gramm Kokain und 77 Gramm Heroin. Auch 7,6 Kilogramm Cannabinoide, also Produkte aus Cannabis, und 2,5 Kilogramm synthetische Cannabinoide wurden entdeckt. Hinzu kommen unter anderem 182 Gramm Amphetamine. Mit Ausnahme der Cannabinoide habe die Zahl der gefundenen Drogen zugenommen, hieß es.
"Der Einsatz von Drogenspürhunden, Detektionsgeräten und Haftraumkontrollen macht sich bemerkbar", erklärte Fragesteller Vallendar, der fachpolitischer Sprecher für Recht der AfD-Fraktion ist, zu den Zahlen. "Dennoch sind die Haftanstalten Berlins Drogenumschlagplätze." Nötig seien daher weitere Maßnahmen, um den Zufluss von Drogen zu reduzieren. "Wir fordern daher Feinvergitterungen, Drohnenabwehr und Einlasskontrollen für alle Personen, auch für Bedienstete. Haftanstalten ohne Drogen sind möglich."