HessenOberlandesgericht reduziert Ordnungsgeld gegen Meta
ntv bei Google bevorzugenFalsche Behauptungen, Klarname und Foto: Wie ein Soldat gegen Facebook-Posts vorging und warum das Ordnungsgeld jetzt geringer ausfällt.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Pressesenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hat ein in der Vorinstanz verhängtes Ordnungsgeld gegen den Facebook-Konzern Meta wegen dessen schleppender Löschpraxis deutlich reduziert. "Der Grad des Verschuldens und die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten keine höhere Festsetzung", begründete das OLG die Reduzierung des Ordnungsgeldes von 100.000 Euro auf 75.000 Euro. So seien die entsprechenden Posts mehrere Monate alt gewesen, dadurch in der Timeline immer weiter nach unten gerutscht, sodass eine große Reichweite "nicht mehr zu erwarten gewesen" sei.
Anders als das Landgericht Frankfurt bewertete das OLG das Verhalten von Meta nicht als vorsätzlich. Es liege jedoch grobe Fahrlässigkeit vor. Meta habe nicht erläutert, warum das Löschen so lange gedauert habe.
Klarname veröffentlicht
Früheren Angaben des Landgerichts zufolge waren auf dem Netzwerk falsche Behauptungen über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten gepostet worden, dabei wurde dieser zu Unrecht als Kriegsverbrecher bezeichnet. Auch sein Klarname und ein Bild von ihm seien veröffentlicht worden.
Den Angaben nach war der Mann gegen diese Einträge in einem Eilverfahren vorgegangen. Das Gericht untersagte Meta am 23. März 2026 die entsprechende Veröffentlichung auf Facebook und drohte für den Fall der Nichtbeachtung ein Ordnungsgeld an. Von der Plattform entfernt worden seien die Posts jedoch erst am 8. beziehungsweise 10. April.
Die Entscheidung des OLG ist nicht anfechtbar.