Rheinland-Pfalz & SaarlandÜberraschung bei AfD: Büge statt Bollinger Fraktionschef
Der Spitzenkandidat der AfD wird doch nicht Oppositionsführer im neuen Mainzer Landtag. Diese Funktion übernimmt ein Ex-CDU-Mann aus Berlin. Wer er ist und wie sich andere Fraktionsmitglieder äußern.
Mainz (dpa/lrs) - Wenige Tage nach dem Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz gibt es einen Wechsel an der Spitze der nun stärksten Oppositionsfraktion. Zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Büge gewählt. Der 60-Jährige löst damit Jan Bollinger ab, der bisher der Fraktion vorstand und der die AfD als Spitzenkandidat in die Landtagswahl geführt hatte.
Die AfD hatte bei der Wahl am Sonntag ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelt, sie konnte mit 19,5 Prozent das beste Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland einfahren. Angesichts der sich abzeichnenden Koalition aus CDU und SPD kommt der AfD-Fraktion demnächst die Rolle der Oppositionsführerschaft zu.
Herbe Schlappe für den Spitzenkandidaten
Für Bollinger, der auch Landeschef der AfD ist, ist die fraktionsinterne Wahl eine herbe Schlappe. Am Sonntagabend hatte der 49-Jährige aus Neuwied im Mainzer Abgeordnetenhaus noch ausgelassen mit dem AfD-Spitzenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla gefeiert.
Bei der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl hatte Bollinger im vergangenen Sommer trotz zweier überraschender Gegenkandidaten 71,33 Prozent der Stimmen erreicht. Nun bei der Wahl des neuen Fraktionschefs votierte den Angaben zufolge eine große Mehrheit für Büge und damit gegen Bollinger. Das genaue Abstimmungsergebnis teilte die Fraktion nicht mit.
Bollinger hält Ergebnis für erklärungsbedürftig
Stellvertreter in der Fraktion sind fortan Joachim Paul, Dirk Bisanz, Ralf Schönborn sowie Frank Senger. Damian Lohr bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer.
Bollinger sagte, er werde das Ergebnis als Demokrat akzeptieren und wolle sich auch in Zukunft konstruktiv in der Fraktion einbringen. Er habe nicht erwartet, dass er als Spitzenkandidat nach diesem Wahlergebnis nicht wiedergewählt werde und halte das gegenüber den Mitgliedern und Wählern der AfD für erklärungsbedürftig.
Neuer starker Mann war mal in der CDU
Michael Büge äußerte sich zunächst nicht nach seiner Wahl. Er ist seit 2017 Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion. Der 60-Jährige wechselte einst von der CDU zur AfD, für die Union war er unter anderem von 2001 bis 2011 Beigeordneter in Berlin-Neukölln, die letzten zwei Jahre dieses Zeitraums auch stellvertretender Bezirksbürgermeister.
Von 2011 bis 2013 war Büge dann Staatssekretär für Soziales und Amtschef in der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales in Berlin. In der AfD ist er inzwischen Mitglied des Kreisverbands Mainz und dort auch Vorstandsmitglied.
Paul spricht von einer hervorragenden Wahl
Joachim Paul, der Büge nach eigenen Angaben schon lange kennt und schätzt und auch für ihn votierte, sagte, es habe sich in den vergangenen Wochen bereits abgezeichnet, dass es eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz geben werde. Mit Blick auf eine weitere Professionalisierung sei der erfahrene Büge für die Fraktion eine hervorragende Wahl.
"Für mich persönlich ist das keine Überraschung", sagte Paul weiter. Einen Rechtsruck werde es nicht geben. Ob Bollinger nach dem Tiefschlag noch AfD-Landesvorsitzender bleiben könne, müsse zu einem späteren Zeitpunkt die Partei entscheiden, sagte Paul.
Lohr lobt Büges Erfahrung
Damian Lohr betonte, es gebe keine Lager innerhalb der Fraktion. Dagegen spreche, dass Büge und alle Stellvertreter mit großen Mehrheiten gewählt worden seien. Büge sei einer der erfahrensten Politiker in den Reihen der AfD. "Damit heben wir unsere Oppositionsarbeit nochmal auf eine ganz andere Ebene."