Sachsen-AnhaltSchulze gegen deutsche Sonderwege beim Umweltschutz
Wer vornweg läuft, sollte auch mal in den Rückspiegel schauen, meint Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze und meint damit Deutschland und Alleingänge beim Thema Umweltschutz.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze (CDU) kritisiert deutsche Alleingänge beim Umweltschutz. Deutschland müsse bei den Themen Green Deal, Emissionen und vor allem Dingen bei CO2 "jetzt mal ein bisschen auf die Bremse treten", sagte er im Deutschlandfunk. "Wir müssen vielleicht wieder mindestens auf das EU-Niveau zurück und nicht den Deutschlandweg gehen, wo wir schneller sein müssen."
Umweltschutz: Nicht zurückfahren, aber langsamer werden
Es gehe nicht darum, beim Umweltschutz zurückzufahren, sondern langsamer zu werden, stellte Schulze klar. "Wenn wir einmal vornweg laufen, dann müssen wir mal in den Rückspiegel schauen, folgt uns denn noch jemand auf dieser Welt", betonte Schulze. Das passiere viel zu wenig oder gar nicht mehr. "Damit beeinträchtigen wir unsere Wirtschaft so sehr, dass große Unternehmen mittlerweile wirklich aus Europa, aus Deutschland abwandern. Das müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen."
Der Ministerpräsident warb auch nach der für die Union erfolgreiche Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für Reformen. Am Ende gehe es darum, im Wirtschaftsbereich wieder stärker zu werden, sagte er und kritisierte etwa die hohen Energiepreise in Deutschland.
Schulze: Wirtschaft muss endlich wieder in Fahrt kommen
Laut Schulze geht es bei den Reformen nicht darum, damit die AfD in Schach zu halten. "Es geht darum, dass wir mit Deutschland im Moment, da wo wir stehen, wo wir uns positioniert haben in dieser Welt, nicht zufrieden sein können. Wir müssen wieder an die Spitze, und das sind wir in vielen Bereichen aktuell nicht." Deshalb seien Reformen nötig, um die Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen.