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Sachsen-Anhalt Studie: Corona-Hilfen haben Haushaltskrise verhindert

Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

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Gütersloh/Magdeburg (dpa/sa) - Die Städte, Gemeinden und Kreise in Sachsen-Anhalt haben laut einer Studie im vergangenen Jahr trotz der Corona-Pandemie Überschüsse erzielt. Die Kommunen im Land hätten im Jahr 2020 rund 150 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben, heißt es im Dienstag veröffentlichten Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung.

Die Hilfsprogramme von Bund und Land hätten verhindert, dass die Kommen in eine Haushaltskrise abgerutscht sind. Als Beispiele nennen die Autoren der Studie die Übernahme der Gewerbesteuer-Ausfälle durch den Bund oder die Erstattung von Kita-Beiträgen und weiterer Steuer-Ausfälle durch das Land. "Damit bestand Planungssicherheit, und die Kommunen blieben in der Pandemie handlungsfähig."

Die Steuereinnahmen der Kommunen in Sachsen-Anhalt seien aber weiterhin gering, warnten die Autoren. "Die fast flächendeckend geringe Wirtschaftskraft ist eine Hypothek für die Zukunft des Landes", sagte Kirsten Witte, Kommunal-Expertin der Bertelsmann Stiftung in Gütersloh (Nordrhein-Westfalen). In Sachsen-Anhalt fänden sich einige der steuerschwächsten Kommunen Deutschlands. Nur der Saalekreis erreiche den bundesweiten Durchschnitt.

Weiterhin kritisch bewerten die Kommunal-Experten der Stiftung auch den hohen Stand der Kassenkredite, die als eine Art Dispo-Kredit für die Kommunen zu verstehen seien. Anders als im Bundestrend seien diese Schulden in Sachsen-Anhalt trotz guter Wirtschaftslage vor der Krise kaum gesunken. Ein Problem seien vor allem die hohen Kassenkredite von Halle, die ein Viertel des landesweiten Volumens ausmachten. Magdeburg und Dessau-Roßlau hätten die wirtschaftlich guten Jahre hingegen zur Entschuldung genutzt.

© dpa-infocom, dpa:210706-99-272409/2

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