Sachsen-AnhaltWittig sieht AfD-Fraktion nicht als Gefahr für Demokratie
ntv bei Google bevorzugenDas BSW will mit der AfD in Sachsen-Anhalt Politik machen – aber keinen Ministerpräsidenten von ihr wählen. Wie Fraktionsvize Claudia Wittig diesen Spagat erklärt.
Magdeburg (dpa/sa) - BSW-Fraktionsvize Claudia Wittig hat bekräftigt, dass sich die BSW-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt bei der Wahl eines Ministerpräsidenten enthalten wollen. "Wir haben immer gesagt, wir wollen einen überparteilichen Kandidaten. Wir werden uns bei der Wahl daher enthalten", sagte Wittig in einem Interview der "Magdeburger Volksstimme".
Die Wahl eines Regierungschefs ist im Dezember geplant. AfD-Politiker Ulrich Siegmund will antreten. Für die nötige Mehrheit braucht er im Parlament mindestens 42 Stimmen, seine AfD kommt auf 39. Damit wäre Siegmund auf drei Stimmen aus anderen Reihen angewiesen.
Das BSW möchte bei bestimmten Punkten inhaltlich mit der AfD zusammenarbeiten. "Wir wollen mit wechselnden Mehrheiten Politik gestalten", sagte Wittig. Für demokratiegefährdend hält die BSW-Politikerin die AfD nicht. "Es sind vielleicht einzelne Leute in der Fraktion, die so etwas wollen. Das kann ich aber nicht beurteilen, weil ich die wenigsten von ihnen kenne. Ich glaube aber nicht, dass die Fraktion in Gänze die Demokratie abschaffen will", sagte Wittig.