SachsenGrünen verlangen Aufklärung zu Kürzungen für Kultur
Kürzt Sachsen im laufenden Haushalt die Mittel für Kultur? Die Grünen sehen für einen solchen Schritt keine Notwendigkeit und dem Parlament gegenüber ein Foul.
Dresden (dpa/sn) - Die Grünen im Sächsischen Landtag zeigen sich überrascht über Kürzungen im laufenden Haushalt für die Kultur und verlangen Aufklärung. Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) habe das in der vergangenen Woche in einer Videokonferenz angekündigt, sagte Fraktionschefin Franziska Schubert in Dresden. Die Rede sei von mindestens 10 Prozent Kürzung der eigentlich zur Bewilligung verfügbaren Fördermittel, bei einzelnen Einrichtungen sogar deutlich mehr. Bei Betroffenen herrsche Verunsicherung.
Grüne verlangen Zurücknahme der Kürzungen
"Ich habe dafür kein Verständnis. Aus finanzpolitischer Sicht besteht dafür derzeit keine Notwendigkeit. Der Haushalt 2026 ist beschlossen und kann bewirtschaftet werden", sagte Schubert, die auch Sprecherin für Finanzpolitik ihrer Fraktion ist. Das Kulturministerium richte unnötig Schaden an, insbesondere bei kleineren Einrichtungen und Trägern. "Es widerspricht dem Leitziel des Freistaates, kulturelle Identität und Vielfalt zu bewahren." Die Kürzungen müssten sofort zurückgenommen werden.
Kürzungen sind ein Foul gegenüber dem Parlament
"Die Kultur im Freistaat ist kein Spielball. Wieder drohen Stellenreduzierungen, Projektabsagen und Frust", ergänzte Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Ihre Partei haben sich im aktuellen Doppelhaushalt gegen die ursprünglichen Kürzungspläne von CDU und SPD bei der Kultur durchgesetzt. "Werden diese Mittel jetzt gesperrt, ist das nicht nur ein Foul gegenüber dem Parlament als Haushaltsgesetzgeber. Es zerstört auch das Vertrauen in eine Politik, die die kulturelle Vielfalt in Sachsen erhalten will."