ThüringenFinanzplanung: Thüringen steht vor heftigen Sparrunden
ntv bei Google bevorzugenDie Sparbüchse des Landes ist leer, die Steuereinnahmen steigen nur noch langsam. Was das für Konsequenzen für den Thüringer Landeshaushalt hat.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen muss mit dem nächsten Doppelhaushalt so strikte Sparrunden drehen wie noch nie in der jüngeren Landesgeschichte. "Der Konsolidierungsbedarf in dieser Größenordnung ist für Thüringen einmalig", sagte Finanzministerin Katja Wolf (Thüringen.Gerecht) bei der Vorlage der mittelfristigen Finanzplanung des Landes. Der Freistaat werde erstmals den Spielraum für neue Schulden komplett ausschöpfen und trotzdem vor allem bei Personal und Förderprogrammen drastisch sparen müssen, kündigte Wolf an.
Nach ihren Angaben liegt der Einsparbedarf 2028 und damit im ersten Jahr des nächsten Doppelhaushalts bei 766 Millionen Euro, 2029 wären es 681 Millionen Euro. "Das sind keine Wohlfühlzahlen. Wir müssen der Realität in die Augen blicken", so Wolf. Zu Einsparungen gebe es keine Alternative.
In der Vergangenheit wurden Haushaltslöcher in Thüringen immer wieder durch die finanziellen Rücklagen des Landes geschlossen. Doch diese seien Ende kommenden Jahres aller Voraussicht nach leer. Hinzu komme, dass trotz etwas besserer Konjunkturprognosen die Steuereinnahmen nur verhalten wachsen würden. Hinzu kämen Reformpläne der Bundesregierung, die zu geringeren Einnahmen auch der Länder führten.