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ThüringenKammer: Konsequenzen für Arzt wegen Gefälligkeitsattesten

19.12.2021, 11:18 Uhr

Jena (dpa/th) - Weil er in der Corona-Pandemie Gefälligkeitsatteste zum Umgehen der Maskenpflicht ausgestellt haben soll, könnte ein Hausarzt aus Thüringen seine Zulassung verlieren. Wegen dieses Vorwurfs sei Strafanzeige gegen den Mann erstattet worden, sagte eine Sprecherin der Landesärztekammer der Deutschen Presse-Agentur.

Die Kammer habe den Sachverhalt zugleich dem Landesverwaltungsamt mitgeteilt - mit der dringenden Empfehlung, approbationsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Dies könnten der Entzug der Approbation - der Arztzulassung - oder das vorübergehende Ruhen der Zulassung sein. Das Landesverwaltungsamt ist die Approbationsbehörde in Thüringen.

Der Fall ist einer von bislang 72 in Thüringen seit Pandemiebeginn, bei denen die Kammer den Verdacht eines Verstoßes gegen die ärztliche Berufspflicht im Zusammenhang mit Corona geprüft hat. In 24 dieser Fälle geht es demnach um Gefälligkeitesatteste für Menschen, die sich der in vielen Bereichen geltenden Maskenpflicht entziehen wollen. Andere Vorwürfe waren beispielsweise das Leugnen des Coronavirus und der davon ausgehenden Gefahren, der Verstoß gegen Hygienevorschriften und unkollegiales Verhalten auf Demonstrationen.

Letzteres betrifft einen früheren AfD-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen, der Arzt ist. Er hatte im Sommer 2020 auf einer Corona-Demonstration in Berlin ein Schmähplakat gegen den Virologen Christian Drosten getragen. Der MDR berichtete für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt von mehreren hundert möglichen Verstößen gegen Berufspflichten im Zusammenhang mit Corona, die von den Ärztekammern der Länder bislang geprüft würden.

In diesem Jahr hatten mehr als 300 Patientenbeschwerden bei der Kammer einen Corona-Bezug. Teils ging es um die Nichteinhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen in Praxen und Kliniken, teils um aus Patientensicht zu strenge Hygienemaßnahmen. Andere Menschen beschwerten sich, weil sie beim Arztbesuch wegen im Wartezimmer begrenzter Personenzahl vor der Praxis warten mussten. Nicht immer sei Corona der Anlass für Beschwerden gewesen, sondern habe bei Kritik aus anderen Gründen eine Nebenrolle gespielt. Der Landesärztekammer gehören 13 000 Ärzte an, rund 9500 sind berufstätig.

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