ThüringenLinke kündigt Gesetzentwurf für Arbeitskammer an
Die Thüringer Linke will mit einer Arbeitskammer Beschäftigten mehr Gehör verschaffen. Warum sie das für notwendig hält und wo es eine solche Kammer schon gibt.
Erfurt (dpa/th) - Die oppositionelle Thüringer Linke-Fraktion hat erneut die Schaffung einer Arbeitskammer angeregt und will einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Details wollen der Vorsitzende Christian Schaft und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, am Mittwoch vorstellen.
Grund für den Vorstoß seien zunehmender Druck auf Beschäftigte, der Wegfall tarifgebundener Arbeitsplätze und drohende Kürzungen im Bereich des Sozialstaates, wie die Linke-Fraktion mitteilte. Mit einer Arbeitskammer soll "der Wirtschaftslobby eine Stimme der Beschäftigten" entgegengesetzt werden, hieß es. In Bremen und im Saarland gibt es bereits Arbeitskammern.
Die Linke-Fraktion ist im Thüringer Landtag nach AfD, CDU und BSW viertstärkste Kraft und in der Opposition. Die Landesregierung wird von einer Koalition aus CDU, BSW und SPD gestellt.