ThüringenMinisterium: Reichsbürger beschäftigen Behörden weniger
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Gerichte haben im vergangenen Jahr weniger Schreiben von sogenannten Reichsbürgern erfasst, in denen die Legitimität staatlichen Handelns grundlegend angezweifelt worden sei. Nach Angaben des Thüringer Justizministeriums vom Montag sank die Zahl entsprechender Schreiben an die Gerichte im vergangenen Jahr auf 535. Im Jahr 2017 seien es noch 29 Prozent mehr gewesen. Auch die Drohungen von Reichsbürgern gegenüber Justizbeamten nahmen demnach ab - von 52 auf 33.
Zwar sei der Rückgang der Zahlen erfreulich, sagte Justizminister Dieter Lauinger (Grüne). "Es ist aber auch klar: Jeder dieser Fälle ist einer zu viel, denn für die Betroffenen stellen sie eine große Belastung dar." Strafrechtlich relevante Vorkommnisse würden konsequent verfolgt.
Anhänger der zersplitterten "Reichsbürger"-Bewegung erkennen die Bundesrepublik und ihre Gesetze nicht an und werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Einige werden als rechtsextrem eingestuft. Immer wieder geben sie trotz Ausweispflicht ihre Dokumente zurück oder legen sich aus anderen Gründen mit Verwaltungen und Behörden an.