ThüringenHaushalt: Thüringen entnimmt weniger aus der Rücklage
Im vergangenen Jahr hat Thüringen weniger Geld ausgegeben als geplant und etwas mehr eingenommen als gedacht. Auf einen geplanten Kredit wurde verzichtet und die Spardose des Landes etwas geschont.
Erfurt (dpa/th) - Mehr Einnahmen und weniger Ausgaben als gedacht: Thüringen hat im vergangenen Jahr weniger Geld aus der Rücklage genommen als ursprünglich geplant. Das teilte das Finanzministerium zum vorläufigen Jahresabschluss des Landeshaushalts für 2025 mit. Da die Ausgaben des Freistaats die laufenden Einnahmen im vergangenen Jahr überstiegen, sei eine Rücklagenentnahme von rund 508 Millionen Euro nötig gewesen, hieß es. Das seien rund 223 Millionen Euro weniger gewesen als geplant.
Land verzichtet auf geplanten Kredit
Auch eine ursprünglich geplante Kreditaufnahme in Höhe von rund 313,8 Millionen Euro sei nicht nötig gewesen. "Nach dem Ergebnis des Haushaltsvollzugs haben wir nun auf die Kreditaufnahme entsprechend der finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben vollständig verzichtet", erklärte Thüringens Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in einer Mitteilung.
Zugleich mahnte sie erneut strukturelle Änderungen an. "Auch gut 200 Millionen Euro in der Rücklage sind kein Ruhekissen", erklärte Wolf. Es sei Auftrag an das gesamte Kabinett, sich dieser Aufgaben zu stellen.
Mehreinnahmen durch Steuern und Bundeszuweisungen
Auf der Einnahmenseite verzeichnete Thüringen nach Angaben des Finanzministeriums Mehreinnahmen bei Steuern und Bundeszuweisungen in Höhe von rund 377 Millionen Euro. Grund dafür ist unter anderem eine für Thüringen bessere Verteilung des Bund-Länder-Finanzausgleichs.
Katja Wolf machte darauf aufmerksam, dass erneut die Ist-Ausgaben erheblich hinter den Planungen zurückgeblieben sind. "Es bewahrheitet sich wieder einmal, dass wir eklatante Abweichungen zwischen Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug haben. Dies führt dazu, dass wir uns die Haushaltsaufstellung unnötig erschweren", erläuterte Wolf.