ThüringenWolf: Name von neuer Partei kann sich noch ändern
ntv bei Google bevorzugenWofür steht die neue von Katja Wolf mitgegründete Partei? Die Politikerin gibt in einem Interview erste Antworten darauf und macht keinen Hehl daraus, dass noch einiges noch unklar ist.
Erfurt (dpa/th) - Die frühere Landesvorsitzende des BSW, Katja Wolf, hat eingeräumt, dass viele Punkte bei der von ihr mitgegründeten neuen Partei noch offen sind – inklusive des Namens Thüringen.Gerecht. Auf die Frage, ob sie bei der nächsten Landtagswahl definitiv als Thüringen.Gerecht antreten werde, sagte Wolf der "Thüringer Allgemeinen": "Diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten. Es sind noch sehr viele Fragen ungeklärt – etwa, ob die Partei zwischenzeitlich noch einmal umbenannt wird. Ich will, dass es eine Perspektive über 2029 hinaus gibt."
Im Herbst 2029 steht in Thüringen die nächste reguläre Landeswahl an. Wolf wurde auch nach inhaltlichen Unterschieden und Gemeinsamkeiten zum BSW gefragt. Viele damalige Kernpunkte des BSW-Programms seien weiterhin richtig, sagte sie. Das Angebot der neuen Partei setze aber "insbesondere auf eine ostdeutsche Perspektive, auf die Anerkennung von Lebensleistungen - gerade von Ostdeutschen -, auf die Friedensfrage, soziale Gerechtigkeit und eine gesunde Umwelt".
Geregelte Migration und Willkommenskultur
In Bezug zur programmatischen Abgrenzung zum BSW ergänzte Wolf: "Wir brauchen in Thüringen eine geregelte Migrationspolitik und dringend eine geordnete Zuwanderung. Wir brauchen Zuwanderung nicht nur im Pflegebereich und nicht nur im ärztlichen Bereich." Mit Blick auf die Geburtenzahlen drohe sonst "eine demografische Katastrophe". "Deshalb gibt es selbstverständlich auch ein klares Bekenntnis zu einer Willkommenskultur", so Wolf weiter.
Gefragt danach, wo sie als Finanzministerin für den bevorstehenden Doppelhaushalt für 2028/29 kürzen wolle, antwortete Wolf, dass das theoretisch in allen Bereichen der Fall sei. Sie nannte die Theaterlandschaft als konkretes Beispiel: Dort könnten demnach durch stärkere Zusammenarbeit im Verwaltungsbereich und Werkstätten etwa deutlich Kosten eingespart werden.
Studiengebühren für ausländische Studierende?
Zudem stellte sie in den Raum, dass Studiengebühren für ausländische Studierende Einnahmemöglichkeiten für Hochschulen bieten könnten. "Wer hier nur studiert und anschließend wieder in sein Heimatland zurückgeht, bei dem muss man über Studiengebühren nachdenken dürfen", so Wolf, die auch Vize-Ministerpräsidentin in der bisherigen Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD ist.
Wolf trat zusammen mit der Mehrheit anderer bisherigen BSW-Fraktions-Mitglieder im Zuge eines Dauerstreits mit der Bundesspitze aus der Partei aus. Zusammen mit anderen Ex-BSWlern hatten sie am Sonntag im Eilverfahren eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet – als Voraussetzung für eine Fraktionsneugründung.