Woidke beendet Koalition mit BSWIn Brandenburg liegt Schnee, in Potsdam brennt die LuftEine Liebeshochzeit war es nicht, aber pragmatische Ehen funktionieren zuweilen erstaunlich gut. Dennoch beendet Brandenburgs Ministerpräsident Woidke mit einem Knall die Koalition mit dem BSW. Möglich macht ihm das ausgerechnet die zerstrittene Wagenknecht-Partei selbst.06.01.2026Von Sebastian Huld
Spitzentreffen aufgezeichnet?AfD Sachsen-Anhalt wirft Schatzmeister aus der FraktionIn Sachsen-Anhalt strebt die AfD nach der Macht. Im September wird ein neuer Landtag gewählt und die Partei liegt in Umfragen deutlich vorn. Ein Politiker wird aber so oder so nicht in Magdeburg mitregieren.05.01.2026
Favorit für nächste LandtagswahlAfD-Kandidat will Sachsen-Anhalts Regierungsapparat eindampfenIn einer Art Superwahljahr wird im September 2026 auch in Sachsen-Anhalt gewählt. AfD-Spitzenkandidat Siegmund will im Falle von Wahlsieg und Regierungsübernahme Ministerien und Behörden "deutlich verschlanken", sprich: abschaffen.02.01.2026
Sendet "gefährliches Signal"Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert AfD-Einladung zur SicherheitskonferenzIn den vergangenen Jahren ist die AfD auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht eingeladen. Mit dem Interimschef Ischinger ändert sich das jetzt. Doch der thüringische Verfassungsschutzchef hält dies für keine gute Idee.31.12.2025
Verfassungsschutz im VisierUS-Regierung erwog wohl Sanktionen wegen AfD-ÜberwachungDie Trump-Regierung geht nicht nur gegen politische Gegner in den USA vor. Nach Sanktionen gegen zwei Deutsche, die mit ihrer Organisation gegen Hass im Netz kämpfen, werden weitere Pläne bekannt. Ein Ex-US-Diplomat nennt die Idee "verrückt".30.12.2025
Verneigung vor dem Höcke-Flügel?Ramelow befürchtet "Reverenz"-Parteitag der AfD in Erfurt1924 feiern die Kräfte von Adolf Hitler in Thüringen ihren ersten großen politischen Erfolg. Zwei Jahre später zementiert dieser bei einem NSDAP-Parteitag in Weimar seinen Führungsanspruch. Der frühere thüringische Ministerpräsident Ramelow sieht 100 Jahre später Parallelen in aktuellen Plänen der AfD. 29.12.2025
Nach zweijährigem AusschlussMünchner Sicherheitskonferenz lädt auch AfD einSeit zwei Jahren darf die AfD an der Münchner Sicherheitskonferenz nicht teilnehmen. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken. Nach einer Zornesrede von US-Vize JD Vance im Vorjahr soll der Ausschluss der Partei nun beendet werden. 29.12.2025
Könnte 2026 Landeschefs stellenEx-Verfassungsrichter Di Fabio sieht AfD nicht pauschal als "Nazi-Partei"2026 stehen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an. In beiden Bundesländern könnte die AfD den Ministerpräsidenten stellen, sagt Ex-Verfassungsrichter Di Fabio. Statt Wähler pauschal zu "verfeindlichen", plädiert er für einen sachlichen Umgang. 28.12.2025
"Durch niemanden aufhalten"EVP-Chef Weber erwägt erneut gemeinsames Abstimmen mit UltrarechtenDie EVP kann im November das Lieferkettengesetz im Europaparlament nur mit den Stimmen rechter und rechtsextremer Parteien abschwächen. Dies stößt auch in Deutschland auf scharfe Kritik. Die Vorwürfe lässt EVP-Chef Weber an sich abperlen und schließt eine Wiederholung nicht aus. 27.12.2025
SPD und Union schaudern vor 2026Auf die Merz-Koalition wartet ein Jahr zum Fürchten Denkbar holprig ist Schwarz-Rot durch die ersten Regierungsmonate gestolpert. Doch 2026 kommt es darauf an für die Merz-Koalition: Anstehende Wahlen und nicht aufschiebbare, tiefgreifende Entscheidungen erhöhen den Druck um ein Vielfaches.25.12.2025Von Sebastian Huld
