Sechs Erkenntnisse zur Merz-Wahl Merz' Schmach, ein kleiner Sieg für die Linke und Klöckners FeuertaufeJede Kanzlerwahl ist historisch, diese aber ganz besonders. Friedrich Merz verlässst den Bundestag mit einer Ernennungsurkunde und einem blauen Auge - wie auch Lars Klingbeil. Derweil kann sich die Linke ein wenig freuen über die geglückte Wahl des Konservativen Merz. Und die AfD? War auch da, irgendwie.06.05.2025Von Sebastian Huld, Volker Petersen und Hubertus Volmer
Entscheidung des EU-Parlaments Immunität von AfD-Politiker Bystron aufgehobenDas EU-Parlament stimmt für die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Petr Bystron. Gegen den AfD-Politiker gibt es schwere Vorwürfe. Er soll korrupt und im Auftrag Russlands unterwegs gewesen sein. 06.05.2025
Forsa sieht Vertrauen verloren Meinungsforscher: AfD ist Gewinner des DebakelsIn den Augen des Forsa-Chefs nutzt Merz' Scheitern im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl nur der AfD. Schuld an der Niederlage ist seiner Meinung nach auch der CDU-Chef selbst. Die Entwicklung sei dramatisch.06.05.2025
Er will sein "Umfeld schützen" Abgeordneter verlässt AfD-BundestagsfraktionDas ging schnell: Nur wenige Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Bundestags verliert die AfD-Fraktion mit Sieghard Knodel ein Mitglied. Er wolle sein berufliches und privates Umfeld schützen, heißt es.06.05.2025
Ex-AfD-Chefin erläutert Programm Frauke Petry will neue Partei gründenMit Parteigründungen hat Frauke Petry schon Erfahrung. Nachdem sie als AfD-Chefin abgesägt worden war, versuchte sie es erfolglos mit der Blauen Partei. Nun macht die 49-Jährige einen neuen Anlauf und verrät: Start ist 2026, es soll um Freiheit gehen. 06.05.2025
Beamte mit Parteibuch Dobrindt schließt pauschalen Rauswurf von AfD-Mitgliedern ausDie Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextremistisch wirft die Frage auf, ob Beamten mit dem entsprechenden Parteibuch Konsequenzen drohen. Der designierte Innenminister Drobrindt schließt das ohne Einzelfallprüfung aus. 06.05.2025
"Nicht zumutbar" Hessens Europaminister will AfD bei Auslandsreise nicht dabei habenEr könne es Gastgebern im Ausland nicht zumuten, sich mit Vertretern einer rechtsextremen Partei an einen Tisch zu setzen. Mit dieser Begründung schließt Hessens Europaminister Rentz zwei AfD-Abgeordnete von einer Reise aus. Die Einstufung des Verfassungsschutzes habe für Reaktionen auf höchster Ebene gesorgt.05.05.2025
Frist für Behörde abgelaufen AfD klagt gegen Einstufung durch VerfassungsschutzDas Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Der Forderung der Partei, die Maßnahme zurückzunehmen, kommt der Inlandsgeheimdienst nicht nach. Daher leitet die AfD jetzt juristische Schritte ein. 05.05.2025
"Bundestag muss den Mut haben" Grüne und Linke wollen AfD von Parteienfinanzierung abschneidenNeben einer möglichen AfD-Klage gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem könnte auch ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung beim Bundesverfassungsgericht landen. Linke und Grüne streben dies an. Doch die Hürden sind hoch.05.05.2025
Union gegen Verbotsverfahren Linnemann zur AfD: "Protest kann man nicht verbieten"Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gibt auch der Diskussion um ein Parteiverbot neuen Auftrieb. Führende Unionspolitiker halten das für die falsche Herangehensweise. Der designierte Fraktionschef Spahn schlägt jedoch andere Töne an als noch vor ein paar Tagen. 05.05.2025
