Klage schon in der Schublade AfD setzt dem Verfassungsschutz eine FristSeit dieser Woche ist bekannt: Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Rechtsaußenpartei will das aber nicht hinnehmen - und hat der Behörde eine Abmahnung zukommen lassen.05.05.2025
Ende der Emotionsaversion Friedrich Merz will mehr Emotionen wagenDer designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will sich von seinen Vorgängern durch mehr Emotionalität absetzen. Ein Traditionsbruch, der zu richtigen Zeit kommt. Und vielleicht auch gegen die AfD hilft.04.05.2025Ein Gastbeitrag von Johannes Hillje
Empörung nach AfD-Einstufung Orban: "Was zum Teufel ist in Deutschland los?"Laut dem Bundesverfassungsschutz steht fest: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Das ruft nicht nur bei der AfD Empörung hervor, sondern auch bei Parteifreunden im Ausland. Rechtspopulisten aus Ungarn und den USA kritisieren die neue Einstufung - und solidarisieren sich mit Weidel & Co.04.05.2025
Nach Einstufung als rechtsextrem Fast die Hälfte der Deutschen ist für AfD-VerbotDie Neubewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz entfacht die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei neu. Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland befürwortet das. Gleichzeitig glaubt nur eine Minderheit, ein Parteiverbot würde der Demokratie helfen. 04.05.2025
"Erstarken ist keine Übung" Wulff sieht in AfD den "Ernstfall für unser Land"Mit Sorge verfolgt der ehemalige Bundespräsident Wulff das Erstarken der AfD. Nach der neuerlichen Einschätzung des Verfassungsschutzes ruft er dazu auf, die Rechtsaußenpartei zu bekämpfen - und warnt davor, ihr irgendwelche Ämter zu geben.03.05.2025
"Kämpfen auf Feld und daneben" "Höcke ist 1 Nazi": Bundesliga-Boss sendet live im TV BotschaftEine unmissverständliche Botschaft sendet der FC St. Pauli am 32. Spieltag der Fußball-Bundesliga live an die Fans: "Björn Höcke ist 1 Nazi" verkündet der Klubpräsident.03.05.2025
"Finde ich unerträglich" Innenminister wollen AfD-Finanzierung prüfenDer Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit rückt das Thema auf die Agenda der Innenministerkonferenz der Länder. Einige Vertreter stellen die Frage nach der Finanzierung der Partei.03.05.2025
Reaktionen auf BfV-Entscheidung Ziehen die Bundesländer bei ihrer AfD-Einstufung nach?Nach langer Prüfung steht nun fest: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes betrifft allerdings die Bundes-AfD. Welche Konsequenzen hat das für die Landesverbände? Schließlich kamen bis jetzt nur drei Länderbehörden zum gleichen Ergebnis.03.05.2025
AfD-Mitglieder im Staatsdienst Hessen und Bayern wollen ihre Polizisten überprüfenPolizist und AfD-Mitglied? Das war früher schon umstritten. Nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch könnte diese Kombination zu einem Problem werden. Zwei Bundesländer kündigen bereits an, konkrete Schritte unternehmen zu wollen.03.05.2025
Groteske AfD-Kritik an Gutachten Getroffene Blaue bellenDie Empörung der AfD über das Gutachten des Verfassungsschutzes sagt weniger etwas über die Verfahren und deren Qualität. Sondern viel über eine Partei, die eine ganz andere Republik will, aber keine robuste Gegenwehr mehr erwartet.03.05.2025Ein Kommentar von Nikolaus Blome
