Größtes Talent seiner Generation Habeck macht sich frei - und tritt zum Abschied nach Lange erwartet und nun vollzogen: Robert Habeck verabschiedet sich mit reichlich persönlicher Kritik aus der Bundespolitik. Das Ende einer der spannendsten politischen Karrieren der vergangenen Jahre weist über das persönliche Scheitern eines großen Charismatikers weit hinaus.25.08.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Erst Streit, dann "Trick" Ampel soll kurz vor Bruch Raketenwerfer für Israel genehmigt habenDie gestoppten Waffenlieferungen nach Israel sorgen für hitzige Diskussionen. Laut einem Bericht gab es bereits in der Ampelregierung massiven Streit. Demnach hat man sich mithilfe eines Tricks zu weiteren Genehmigungen durchgerungen, darunter "Matador"-Raketenwerfer. 14.08.2025
"Das löst keine Probleme" Mehr als jeder zehnte Abgeschobene ist minderjährigDie Zahl der Abschiebungen aus Deutschland steigt, nicht erst seit Amtsantritt der neuen Regierung. Darunter sind auch viele Minderjährige. Das erbost die Linke: "Kinder gehören in die Schule - nicht in den Abschiebeflieger", sagt Dietmar Bartsch.11.08.2025
Internes Papier mit viel Kritik FDP zieht Schlussstrich unter Ära LindnerMit einem neuen Grundsatzprogramm will die FDP wieder politische Erfolge einfahren. Doch in einem internen Papier wird zunächst mit den Fehlern der Vergangenheit abgerechnet. Auch Ex-Parteichef Lindner wird nicht verschont.05.08.2025
Erststimme wieder aufwerten Klöckner will Reform des Wahlrechts zum Bundestag zurückdrehenEs ist ein schwieriger Spagat: den Bundestag verkleinern und gleichzeitig politische Repräsentanz ermöglichen. Die Wahlrechtsreform der Ampel schafft nur eines von beiden, findet Bundestagspräsidentin Klöckner. Sie fordert die Reform der Reform. 04.08.2025
Regierungszeit kostete Vertrauen Grüne wollen nicht mehr als Elite-Partei wahrgenommen werdenDas Ergebnis der Bundestagswahl war für die Grünen enttäuschend. Nun versucht die Fraktionsspitze mit einem Strategiepapier, Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und die Partei neu aufzustellen.28.06.2025
Kampf gegen Betrug Steuerbelege sollen wieder zehn Jahre aufbewahrt werdenBürokratieabbau war ein Ziel der gescheiterten Ampelregierung: Ex-Finanzminister Lindner verkürzte einst die Aufbewahrungszeit für Buchungsbelege. Doch die neue Regierung wird die Frist wieder verlängern. Grund ist der Kampf gegen Steuerbetrug. 22.06.2025
Sicheres Internet Hass, Hetze und andere Gefahren im Netz: So melden Sie esWer im Internet auf Hass, Hetze, gefährliche Produkte oder unfaire Praktiken stößt, sollte handeln. Es geht um den entscheidenden Hinweis an der richtigen Stelle.05.06.2025
Sprachniveau ist eine Hürde Deutschland erteilt weniger Visa für EhegattennachzugBeim Familiennachzug nach Deutschland scheitern viele Ehepartner an den Deutschkenntnissen. Die Ampel-Koalition wollte die Sprachniveau-Anforderung eigentlich abschaffen. Doch kam es dazu nicht, was auch Folgen für den Nachzug haben könnte.20.05.2025
Bundesarchiv wartet auf Antwort Bericht: Mails und Chats von FDP-Ministern könnten gelöscht seinAus Transparenzgründen soll das Bundesarchiv eigentlich Korrespondenzen ausgeschiedener Regierungsmitglieder sichern. Das gelingt aber oft nicht oder nur teilweise. Derzeit bemüht sich die Behörde laut einem Bericht, die Daten unter anderem von Ex-Finanzminister Lindner zu bekommen. Und ist besorgt.12.05.2025