Bundeskanzleramt

Dass Robert Habeck nach der nächsten Bundestagswahl Kanzler werden könnte, ist mehr als unwahrscheinlich. Offenbar würde ihn ein Misserfolg aber auch nicht um den Schlaf bringen. Seine Strafanzeigen gegen Beleidigungen im Netz findet der Grünen-Politiker weiterhin berechtigt.

Als Angela Merkel 2021 nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin abtritt, trauern ihr viele Menschen nach. Inzwischen hat das Bild ihrer Amtszeit Risse bekommen, insbesondere ihre Russland-Politik erscheint heute in einem anderen Licht. In ihren Memoiren erläutert die Altkanzlerin frühere Entscheidungen.

Kanzler Olaf Scholz hat den festen Willen, die SPD als Spitzenkandidat in die Neuwahlen im Februar zu führen. Der Juso-Chef warnt jedoch davor, die Kandidatenkrönung als Selbstläufer zu begreifen. Die Entscheidung liege bei der Partei - und solle ergebnisoffen vorbereitet werden.

Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.

Dass die Deutschen lieber Pistorius als Scholz im Kanzleramt hätten, ist schon durch Umfragen belegt. Doch nun zeigt sich, dass Pistorius auch gegen Merz, den Unions-Konkurrenten, echte Chancen hätte.

Um den Termin für die geplante Neuwahl des Bundestages ist ein Streit zwischen den Parteien entbrannt. Die Union will früher als der Kanzler. Ihre Warnung vor einem zu frühen Neuwahltermin bringt der Bundeswahlleiterin Kritik ein. Nach Beratungen äußert sie sich erneut.

Die vom SPD-geführten Innenministerium berufene Bundeswahlleiterin warnt vor einer zu raschen Neuwahl. Die Union wirft daraufhin dem Kanzler vor, Ruth Brand zu instrumentalisieren. Die betont nun ihre Unabhängigkeit von Weisungen. Gebunden sei sie an etwas anderes.

Nach dem Ampel-Aus ist vor der Bundestagswahl: Auch Vizekanzler Robert Habeck richtet seinen Blick bereits auf die nahenden Wahlen. Ob seine angekündigte Kandidatur für das Kanzleramt ernst werde, liege nicht an ihm, betont der Wirtschaftsminister.

Die Ampel ist tot. Doch wer hat ihr den Todesstoß versetzt? Der Bundeskanzler, der seinen Finanzminister kaltblütig vor die Tür setzte? Der Finanzminister, der seinen Regierungschef vorführen wollte? Am Tag danach präsentieren die Beteiligten ihre Beweise. Doch Obacht! Darunter sind falsche Fährten. Von Sebastian Huld

Krisentreffen im Kanzleramt: Unter dem Eindruck der US-Wahlen berät sich Bundeskanzler Scholz erneut mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner. Ohne eine Einigung droht das vorzeitige Ende der Koalition.