Bundessozialgericht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundessozialgericht

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31.01.2019 15:18

Unzulässiger Trick bei Hartz IV BSG kippt Mietobergrenzen vieler Jobcenter

Die Kosten für Unterkunft und Heizung von Langzeitarbeitslosen werden grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie angemessen sind. Zwar darf das Jobcenter in mehrere Vergleichsräume unterteilen, diese müssen aber rechtliche und methodische Voraussetzung erfüllen, urteilt das Bundessozialgericht.

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19.06.2018 17:29

Kein Versicherungsschutz Oma muss für Unfall geradestehen

Ein kleiner Junge fällt unter der Obhut seiner Oma in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spricht das Bundessozialgericht nun ein Urteil.

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23.01.2018 19:56

Wann ist man unfallversichert? Glatteis-Test ist kein Arbeitsunfall

Vor der Fahrt zur Arbeit noch einmal ausprobieren, ob die Straße glatt ist? Das ist keine gute Idee, weiß nun ein Arbeitnehmer. Denn er bricht sich bei dem Fahrbahntest nicht nur den Arm, sondern ist auch nicht unfallversichert, urteilt jetzt das Bundessozialgericht.

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07.11.2017 19:48

Verspätete Entscheidung Wenn die Krankenkasse trödelt

Gesetzliche Krankenkassen können sich nicht ewig Zeit nehmen, um über den Antrag eines Versicherten auf eine bestimmte Behandlung zu entscheiden. Wird die gesetzliche Frist überschritten, gilt die beantragte Leistung als genehmigt, wie das Bundessozialgericht entscheidet.

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03.03.2017 15:17

Verwertbares Vermögen Hartz IV: Wie groß darf das Haus sein?

Einen Teil ihres etwaigen Vermögens dürfen Hartz-IV-Empfänger behalten. Dafür gelten Grenzen. Gleiches gilt für die eigene Immobilie. Hier gilt nur ein selbst genutztes Wohneigentum von angemessener Größe als Schonvermögen. Doch was ist angemessen?

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