Bundessozialgericht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundessozialgericht

Verspätete Entscheidung: Wenn die Krankenkasse trödelt Verspätete Entscheidung Wenn die Krankenkasse trödelt

Gesetzliche Krankenkassen können sich nicht ewig Zeit nehmen, um über den Antrag eines Versicherten auf eine bestimmte Behandlung zu entscheiden. Wird die gesetzliche Frist überschritten, gilt die beantragte Leistung als genehmigt, wie das Bundessozialgericht entscheidet.

Urteil zu Hartz IV: Elterngeld wird angerechnet Urteil zu Hartz IV Elterngeld wird angerechnet

Wie zählt das Elterngeld bei Hartz-IV-Empfängern und Geringverdienern? Das Bundessozialgericht hat sich mit der Frage befasst, ob die bisherige Regelung ein menschenwürdiges Existenzminimum garantiert.