Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an MützenichDie Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.11.11.2024Von Lea Verstl
"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglichBundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er. 10.11.2024
Scholz muss aber erst liefernLindner würde bei Kalter Progression mit Restampel stimmenGeht da doch noch was zwischen den entfremdeten Ampel-Parteien? Das signalisiert zumindest der entlassene Finanzminister Lindner. Bei der Bekämpfung der Kalten Progression würde seine Partei mit SPD und Grünen stimmen. Im Wahlkampf hat Lindner Großes vor. 10.11.2024
Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheiternNach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.10.11.2024
Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit TrumpWenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt. 10.11.2024
Gesetze erst im AnschlussUnion lehnt Scholz-Offerte ab - zuerst VertrauensfrageUnion und SPD ringen um das weitere Vorgehen auf dem Weg zu Neuwahlen. Nach Signalen des Kanzlers, zu Verhandlungen bereit zu sein, zeigt sich die Union unbeeindruckt. Von der Seitenlinie kommentiert Vize-Kanzler Habeck.09.11.2024
"Blind für Veränderungen"Habeck holt zum Rundumschlag gegen SPD, Union und FDP ausWirtschaftsminister Robert Habeck steigt direkt nach dem Ampel-Aus in den Wahlkampf ein. Bei einer Veranstaltung teilt er gegen alle anderen Parteien der Mitte aus. Kein gutes Haar lässt der Kanzlerkandidat der Grünen an der Großen Koalition unter Scholz-Vorgängerin Merkel.09.11.2024
Die Zeit drängtKretschmer will mit SPD in Sachsen Minderheitsregierung auslotenMehr als zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen deutet sich noch immer keine Koalition an. Nun wollen CDU und SPD einen Anlauf nehmen und die Chancen für eine gemeinsame Minderheitsregierung prüfen. Es ist beinahe schon die letzte Möglichkeit.09.11.2024
"Liegt in der Hand der FDP"Merz hält Tür für Lindner als Minister offenDie Zeichen stehen auf eine vorgezogene Bundestagswahl. Auch wenn Christian Lindner sein Amt als Finanzminister nach dem Ampel-Aus los ist, könnte eine Koalition mit der Union eine Rückkehr ermöglichen. Eine entscheidende Bedingung müsste die FDP allerdings zuvor erfüllen.08.11.2024
Neuwahlen, und dann?So könnte der neue Bundestag aussehenDer Bruch der Ampel-Koalition ebnet den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen. Was heißt das für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Ein Blick auf die möglichen Koalitionsoptionen auf Bundesebene - auf Basis aktueller Umfragewerte.08.11.2024Von Martin Morcinek
