Chancen der künftigen Koalition"Deutschland hat sich den Knöchel verknackst, aber andere Länder sind komplett gelähmt"Den Koalitionsvertrag hält der Politologe Timo Lochocki für "total schwammig". Ein Problem sei das nicht: "Ich glaube, die Rahmenbedingungen für eine Reformkoalition sind sehr, sehr günstig."11.04.2025
Merz droht: Gehe zu SteinmeierSPD-Steuerpläne hätten Koalitionsvertrag beinahe verhindertNach der vorgezogenen Wahl können sich Union und SPD am Ende zügig auf einen Koalitionsvertrag einigen. Dabei kracht es wenige Tage vor dem Abschluss gewaltig. Grund sind Forderungen der SPD nach höheren Steuern. CDU-Chef Merz droht mit Bruch. Eine Lösung erreichen aber zwei andere Politiker.10.04.2025
CSU stimmt für KoalitionsvertragSöder setzt auf Freiheit, Leistung sowie Recht und OrdnungAm Mittwoch wird der Koalitionsvertrag vorgestellt, nun müssen die drei Regierungsparteien in spe noch darüber befinden. Ganz schnell geht es bei der CSU. Die stimmt bereits zu. Parteichef Söder lobt die eigene politische Handschrift und macht deutlich, worauf es für ihn jetzt ankommt.10.04.2025
Kandidatin für MinisterpostenCSU-Politikerin Bär will Deutsche auf den Mond schießenEines der CSU-Ministerien in der künftigen Regierung befasst sich explizit auch mit der Raumfahrt. Ob CSU-Vize Bär dem Haus vorstehen wird, lässt die Politikerin offen. Für den neuen Wettlauf zum Mond rufen Bär und die Koalitionäre ein klares Ziel aus.10.04.2025
Merz zufrieden über Zollpause"Eine Reaktion auf die Entschlossenheit der Europäer"Kaum steht der Koalitionsvertrag, kommt bereits der nächste Hammer aus den USA: Trump kündigt eine 90-tägige Zollpause für Dutzende Länder an, darunter auch die EU. Die Geschlossenheit Europas in den vergangenen Tagen habe sich gelohnt, kommentiert CDU-Chef Merz im RTL-Interview.09.04.2025
Schwarz-Rot einigt sich glanzlosMerz und Klingbeil duzen sich, das muss reichenUnion und SPD legen recht zügig nach der Wahl einen Koalitionsvertrag vor. Damit nehmen sie eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Regierungsbildung. Die Vorstellung ist eine eher trockene Veranstaltung. Die Symbolik gelingt aber.09.04.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Parlament bleibt gleich großKoalitionäre planen Reform der WahlrechtsreformDie Ampel ist gescheitert - und mit ihr die Wahlrechtsreform? Wenn es nach Schwarz-Rot geht, lautet die Antwort ja. Sie will die letzten Änderungen rückgängig machen und Neues einführen.09.04.2025
Einkommen, Strom, FliegenWelche Entlastungen planen Union und SPD?Der Koalitionsvertrag ist noch frisch. Er beinhaltet zahlreiche Vorhaben in Sachen Migration, soziale und innere Sicherheit, Rente und Wehrpflicht. Aber, besonders die Unionsparteien wollten Unternehmen und Verbraucher entlasten. Welche Steuern und Kosten sollen sinken? 09.04.2025
"Zunächst" freiwilligUnion und SPD planen "neuen attraktiven Wehrdienst"Sicherheit und Verteidigung waren bestimmende Themen bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union. Jetzt ist klar, wie die neue Regierung die Bundeswehr verteidigungsfähig machen will. Union und SPD wollen ein neues und "zunächst" auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. 09.04.2025Von Rebecca Wegmann
"Jetzt droht Merzession"Opposition attackiert Union und SPD für Koalitionsvertrag scharfDie neue Regierung ist noch gar nicht im Amt, doch die Opposition ist schon voller Kritik. "Geld wie Heu, aber Ideen wie Stroh", monieren etwa die Grünen nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags. Auch von "Mutlosigkeit", "einer Kapitulation" und "Verantwortungslosigkeit" ist die Rede.09.04.2025
