Neue Bunker und Stärkung des THW Gemeindebund fordert eine Milliarde Euro für Schutz der BürgerDie Gefahr des russischen Angriffskriegs wird größer. Gleichzeitig wackelt der Schutz durch die USA. Der Städte- und Gemeindebund ist deshalb dafür, dass das Infrastruktur-Sondervermögen auch in den Zivilschutz fließt. Chef Berghegger warnt "vor dem Prinzip 'rechte Tasche, linke Tasche'".09.03.2025
Militärausgaben zu gering Trump denkt über Abzug von US-Soldaten aus Deutschland nachUS-Präsident Trump könnte Deutschland verteidigungspolitisch erneut fallen lassen. Einem Bericht zufolge überlegt er, 35.000 US-Soldaten abzuziehen und in ein anderes europäisches Land zu verlegen. Die Wahl des mutmaßlichen neuen Standorts wirft allerdings Fragen auf. 07.03.2025
Wer stimmt für Giga-Finanzpaket? Merz spricht mit Grünen - das bringt ihn offenbar nicht weiterDie Uhr tickt: In den kommenden beiden Wochen wollen Union und SPD ihr Mega-Finanzpaket durch den Bundestag bringen. Hierfür sind Stimmen der Grünen oder der FDP nötig. Nach einem Gespräch mit Merz und Klingbeil bleiben die Grünen skeptisch. Die FDP macht einen eigenen Vorschlag.07.03.2025
Bei Ukraine gibt es Widerstand EU-Staaten einigen sich auf großes Plus bei VerteidigungsausgabenDie EU-Staaten geben über Jahre zu wenig Geld für ihre Verteidigung aus. Das soll sich aufgrund der außenpolitischen Agenda der USA nun ändern. Alle Mitgliedsländer wollen mehr in ihr Militär investieren. Zudem wollen die Staaten der Ukraine weiterhin den Rücken stärken, nur ein Staat schert hier aus. 06.03.2025
Europa bald ohne US-Atomschirm? Wenn Putin sich nicht mehr abschrecken lässt Während Putin mal wieder vorm Dritten Weltkrieg warnt, droht Trump, die Europäer militärisch fallen zu lassen. Frankreich erwägt deshalb, seinen nuklearen Schutzschirm über Europa zu spannen. Doch das wäre knifflig: Atomare Abschreckung funktioniert nach ihren ganz eigenen Regeln.06.03.2025Von Lea Verstl und Frauke Niemeyer
Bundeswehr-IT teuer und riskant Rechnungshof bringt Pistorius in die BredouilleMehr als fünf Milliarden Euro soll ein IT-Projekt des Rüstungskonzerns Rheinmetall für die Bundeswehr kosten. Der Bundesrechnungshof stellt dem Verteidigungsministerium unangenehme Fragen: Warum gab es keine reguläre Vergabe? Die Prüfer warnen vor einer "Investitionsruine". 06.03.2025
RTL/ntv-Trendbarometer Mehrheit befürwortet Investitionspläne - und kritisiert Merz Mit gewaltigen Summen wollen Union und SPD in Infrastruktur und Verteidigung investieren. Laut Trendbarometer finden beide Vorhaben die Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit. Allerdings sagen auch 55 Prozent, dass Merz seine Wähler getäuscht habe.05.03.2025
Finanzpaket ist trotzdem riskant Deutschland kann sich neue Billionenschulden leistenDeutschlands Staatsfinanzen bleiben trotz neuer Sondervermögen und Lockerung der Schuldenbremse tragfähig. Selbst zusätzliche Schulden in Billionenhöhe erschüttern die Kreditwürdigkeit nicht - im Gegenteil. Trotzdem birgt das Vorhaben Gefahren.05.03.2025Von Max Borowski
Koalition wagt Großes Eins fehlt noch, eines muss Merz noch liefernFriedrich Merz ist noch nicht einmal Kanzler und hat schon die ersten Wahlversprechen gebrochen. So kann man das sehen. Wichtiger jedoch ist: Union und SPD setzen zum richtigen Zeitpunkt das richtige Signal. Jetzt muss Merz es nur noch erklären.05.03.2025Ein Kommentar von Hubertus Volmer
800 Milliarden für die Rüstung So will von der Leyen das Geld zur "Wiederbewaffnung" auftreibenDie Europäer müssen sich beeilen. US-Präsident Trump droht damit, sie militärisch fallen zu lassen. Für ihre Verteidigung braucht die EU jetzt viel Geld. Deshalb legt die Kommissionspräsidentin einen Fünf-Punkte-Plan vor - dessen Umsetzung aber schwierig wird.04.03.2025Von Lea Verstl
