Deutsches Patent- und Markenamt

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Deutsches Patent- und Markenamt

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03.05.2013 19:02

"Wir sind das Volk" Rechte sichern sich Wende-Slogan

Wie kein zweiter steht der Ausruf "Wir sind das Volk!" für die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR. Bis vor kurzem war dieser symbolkräftige Slogan beim Patentamt auf die Stadt Leipzig registriert. Das Patent ist jedoch gelöscht worden - und nun vorläufig in die Hände rechter Populisten gefallen.

09.02.2013 09:37

Die deutsche Antwort auf Justin Bieber Ohne Kloß nix los

Die Zeiten sind vorbei, in denen Thüringen keiner kannte außerhalb von "Thüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüringen". Die neue Berühmtheit haben wir einem Jüngling mit lockigem Haar aus dem Rennsteig-Land zu verdanken, sogar völlig ungejodelt. Thüringer Klöße sind nun in aller Munde. Was aber bleibt, ist die Frage: Echt oder nur gefühlsecht? Von Heidi Driesner

Die Sperrungen, die YouTube auf die Seiten setzt, sind nicht alle gerechtfertigt.
26.01.2013 13:45

Willkürliche Verteilung von Sperrtafeln Gema klagt gegen YouTube

Die Sperrtafeln bei YouTube sind "reine Stimmungsmache" gegen die Verwertungsgesellschaft Gema und werden von dem Videoportal zu oft gesetzt. Aus diesem Grund reicht die Gesellschaft Unterlassungsklage ein. Damit wird nur die Lösungsfindung verlängert, urteilt YouTube über diesen Schritt.

12.12.2012 18:30

"Ratgeber Geld" vom 12.12.2012 (Wdh. 13.12.) Reich mit Patenten

Die Deutschen sind ein erfinderisches Völkchen. Rund 60.000 Tüfteleien melden sie jedes Jahr im Patentamt an. Und haben die Hoffnung mit den Ideen richtig Geld zu verdienen. Doch worauf sollten Erfinder achten und welche rechtlichen Hürden müssen genommen werden?

Zumindest der Name muss weg: "Facebox" auf Norderney.
23.10.2012 11:10

Badekarren auf Norderney muss weg Facebook killt die "Facebox"

Vor zwei Jahren ließ sich das Marketing der Nordseeinsel Norderney einen Gag einfallen: Ein traditioneller Badekarren wurde zum Mini-Studio umgebaut, mit dem man Video-Grüße in die Welt schicken konnte. Das Problem: Dem Netzwerk-Riesen Facebook gefiel der Name nicht.

Dieser Käse ist nicht egal.
22.09.2011 16:44

Gericht zweifelt an Thermisierung Obazda bleibt ungeschützt

Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft würde gern die Käsespezialität Obazda als geographische Angabe schützen lassen. Ein Allgäuer Hersteller wehrt sich dagegen. Das Gericht hält den Käse durchaus für schützenswert, zweifelt aber an der Frage der Haltbarmachung.

17.08.2007 15:30

Widerspruch gegen Nachzahlungen Acer wehrt sich

Der taiwanesische Computerbauer Acer will sich mit juristischen Mitteln gegen eine drohende Urheberrechtsabgabe für die Jahre 2002 bis 2005 wehren. "Wir werden Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts einlegen", erklärte Acer-Geschäftsführer Ahrens gegenüber der Wirtschaftszeitung "Euro am Sonntag".

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