Deutsches Patent- und Markenamt

Deutsche Maschinenbau-Unternehmen verzichten einem Zeitungsbericht zufolge zunehmend auf Patentschutz, weil sie Kopien aus China fürchten.

Der taiwanesische Computerbauer Acer will sich mit juristischen Mitteln gegen eine drohende Urheberrechtsabgabe für die Jahre 2002 bis 2005 wehren. "Wir werden Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts einlegen", erklärte Acer-Geschäftsführer Ahrens gegenüber der Wirtschaftszeitung "Euro am Sonntag".

Die Deutsche Post AG hat im Rechtsstreit um die Marke "Post" eine weitere Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat die Löschung des Markeneintrags für rechtens erklärt. Die Deutsche Post will nun den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen. Bis zur endgültigen Klärung bleibt der Markenschutz bestehen. Der Konzern war gegen eine Entscheidung des Patent- und Markenamts vorgegangen.

Der deutsche Erfindergeist ist ungebrochen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München gingen im vergangenen Jahr rund 48.000 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Die meisten Anmeldungen kamen dabei aus Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt jedoch Baden-Württemberg an der Spitze, hier kommen auf 100.000 Einwohner 125 Patent-Anmeldungen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Aufbau seines elektronischen Recherche- und Archivsystems DEPATIS abgeschlossen.

Deutsche Maschinenbau-Unternehmen verzichten einem Zeitungsbericht zufolge zunehmend auf Patentschutz, weil sie Kopien aus China fürchten.

Der taiwanesische Computerbauer Acer will sich mit juristischen Mitteln gegen eine drohende Urheberrechtsabgabe für die Jahre 2002 bis 2005 wehren. "Wir werden Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts einlegen", erklärte Acer-Geschäftsführer Ahrens gegenüber der Wirtschaftszeitung "Euro am Sonntag".

Die Deutsche Post AG hat im Rechtsstreit um die Marke "Post" eine weitere Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat die Löschung des Markeneintrags für rechtens erklärt. Die Deutsche Post will nun den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen. Bis zur endgültigen Klärung bleibt der Markenschutz bestehen. Der Konzern war gegen eine Entscheidung des Patent- und Markenamts vorgegangen.

Der deutsche Erfindergeist ist ungebrochen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München gingen im vergangenen Jahr rund 48.000 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Die meisten Anmeldungen kamen dabei aus Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt jedoch Baden-Württemberg an der Spitze, hier kommen auf 100.000 Einwohner 125 Patent-Anmeldungen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Aufbau seines elektronischen Recherche- und Archivsystems DEPATIS abgeschlossen.