Machtwechsel verzögert sichPolens Präsident Duda schindet bei Regierungsbildung ZeitObwohl die Opposition die Parlamentswahl in Polen gewonnen hat, entscheidet der Präsident: Der bisherige Ministerpräsident soll die neue Regierung bilden. Das Vorhaben ist zwar zum Scheitern verurteilt. Doch der Abschied der PiS von der Macht lässt sich so noch hinauszögern.14.11.2023
Einigung für Koalition erzieltOpposition in Polen will regierenDonald Tusk ist der Machtübernahme in Polen einen Schritt nähergekommen. Die pro-europäischen Oppositionsparteien einigen sich auf die Bildung einer Regierungskoalition. Zunächst ist aber die nationalkonservative PiS am Zug.10.11.2023
Trotz Sieg der OppositionPolens Präsident beauftragt Morawiecki mit RegierungsbildungBei der Parlamentswahl in Polen erringt das Oppositionsbündnis von Donald Tusk den Sieg. Trotzdem erhält Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der PiS-Partei den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden. Tusk kritisiert die Entscheidung als unverständlichen Fehler.07.11.2023
Hoffnung auf Gelder-FreigabeTusk: Polen muss wieder "Hauptrolle" in EU spielenNach seinem Wahlsieg strebt der polnische Oppositionsführer Tusk eine Wiederannäherung an die EU an. Zugleich hofft er, dass Gelder in Milliardenhöhe wieder fließen. Diese hatte die EU nach jahrelangem Streit um die Rechtsstaatlichkeit in Polen eingefroren.25.10.2023
Amtliches Endergebnis in PolenPiS hat keine Optionen zur RegierungsbildungBei der Wahl in Polen sind alle Stimmen ausgezählt worden. Die bisherige Regierungspartei PiS ist stärkste Kraft, verfehlt aber die Mehrheit. Diese gewinnt ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien. Die Regierungsbildung könnte sich allerdings hinziehen. 17.10.2023
Opposition um Tusk in Polen vorn"Die Herrschaft der PiS ist vorbei"Nach acht Jahren ist die Zeit der PiS-Partei in der polnischen Regierung wohl fürs Erste beendet: Die Rechtskonservativen sind als stärkste Kraft weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Oppositionsführer Tusk bejubelt das Ende einer "düsteren Zeit", PiS-Chef Kaczynski will sich noch nicht geschlagen geben.16.10.2023
Opposition um Tusk mit Mehrheit PiS liegt in Polen vorn - und wird doch abgewähltDie polnische Parlamentswahl ist eine Richtungswahl geprägt von Themen wie Migration und Angriffen auf Deutschland. Mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten unterstützt den Kurs der rechtskonservativen Regierung. Die Regierungsgeschäfte muss die PiS dennoch an einen alten Bekannten abgeben.15.10.2023
Drei Szenarien für Polen"Das ist die wichtigste europäische Wahl in diesem Jahr"Der Wahlkampf in Polen war von scharfen Attacken Richtung Deutschland geprägt. Dennoch warnt der frühere deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, vor einem Zerwürfnis zwischen beiden Ländern. "Ich halte es für absolut notwendig, dass wir mit jeder polnischen Regierung Politik machen."14.10.2023
Entscheidung über Kurs in EUFür Berlin steht bei Wahl in Polen viel auf dem SpielWenn die Menschen am Sonntag in Polen wählen, geht es längst nicht nur um die Politik im eigenen Land. Auch für Deutschland, die EU und die Ukraine dürfte die Abstimmung über das neue Parlament richtungsweisend sein. Es geht um die Demokratie und den Rechtsstaat, warnen Experten.13.10.2023
Parlamentswahl in PolenKann Polens Bürgerplattform die PiS von der Macht verdrängen?Am kommenden Sonntag wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Seit Jahren stehen der Vize-Ministerpräsident Kaczyński und der Vorsitzende der oppositionellen Bürgerplattform, Tusk, in eiskalter Rivalität zueinander. Nun möchte der ehemalige Ministerpräsident den aktuellen von seinem Amt ablösen.09.10.2023
