Sanktionsgüter, Öl, Dual UseWie sich China am Ukraine-Krieg bereichertStatt wie der Westen Sanktionen gegen Russland zu verhängen, nutzt China diese als Chance. Der bilaterale Handel floriert infolge des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Nicht nur bei russischen Energie-Exporten.16.05.2024Von Christina Lohner
Demirtas in Türkei verurteiltProkurdischer Politiker soll für Jahrzehnte ins GefängnisEinst war Selahattin Demirtas ein Rivale Erdogans. Seit 2016 sitzt der kurdische Politiker jedoch wegen Terrorismusvorwürfen in Haft. Jetzt verurteilt ein türkisches Gericht ihn zu mehr als 40 Jahren Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fordert hingegen seine Freilassung.16.05.2024
Grünes Licht aus GrünheideGemeinde stimmt für Erweiterung des Tesla-WerksDer Autobauer Tesla will sein Gelände bei Berlin ausdehnen. Unter Polizeischutz hat sich die Gemeindevertretung für die Erweiterung ausgesprochen. Umweltaktivisten kündigen weitere Proteste an.16.05.2024
Tod durch Verbrühen in HalleVater von toter Zweijähriger schweigtNach dem Tod einer Zweijährigen in Halle nehmen die Ermittler den Vater fest. Er wird einem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl wegen Fluchtgefahr erlässt. Die Obduktion ergibt: Das Mädchen ist an Hautverbrühungen gestorben - doch der 36-Jährige schweigt.16.05.2024
"Tod um Haaresbreite entgangen"Angeschossener Regierungschef Fico ist ansprechbarNach einer Kabinettssitzung wird der slowakische Regierungschef Fico von einem Mann niedergeschossen. Zunächst schwebt der Politiker in Lebensgefahr. Nun kann er wieder sprechen.16.05.2024
"He Dreiht" vor BorkumEnBW baut XXL-Windpark in der NordseeIn der Nordsee entsteht der bisher größte Windpark auf hoher See. Der Karlsruher Energiekonzern EnBW lässt dort 64 Windräder errichten. Die ersten Fundamente werden bereits am Samstag gesetzt.16.05.2024
Nur wenige Betriebe optimistischGastronomie erwartet keinen EM-EffektDie Fußball-EM in Deutschland ist für die Gastronomiebranche kein Grund zur Freude. Die meisten Betriebe erwarten keinerlei wirtschaftliche Effekte durch das Turnier. In den zehn Spielorten sieht es allerdings anders aus.16.05.2024
"Das ist ein Versagen"Ermittlungen gegen Ficos Leibwächter nach AttentatNach den Schüssen auf den slowakischen Regierungschef Fico stehen die Personenschützer heftig in der Kritik. Experten rügen vor allem deren chaotisches Verhalten. Sie wundern sich, dass der Angreifer mehrere Schüsse abfeuern konnte und sich niemand vor ihn stellte.16.05.2024
Verteidiger legt Revision einHöcke geht gegen Verurteilung wegen SA-Parole vorWeil er während einer Wahlkampfrede einen verbotenen Nazi-Slogan nutzt, wird Björn Höcke zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Der AfD-Politiker will das Urteil nicht akzeptieren, einer seiner Verteidiger beantragt Revision. Nun geht der Fall an den Bundesgerichtshof.16.05.2024
Polizei scheitert vor GerichtProtestcamp gegen Tesla-Ausbau in Grünheide darf bleibenAktivisten zwei, Polizei null: Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilt, dass ein Protestcamp von Anti-Tesla-Aktivisten in Grünheide nicht abgebaut werden muss. Damit scheitert die Polizei, die mit einer Beschwerde auf mangelnde Sicherheit abzielte.16.05.2024
