Europäischer Gerichtshof EuGH

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Europäischer Gerichtshof EuGH

Themenseite: Europäischer Gerichtshof EuGH

picture alliance / dpa

87522136.jpg
02.07.2020 17:04

Prozess gegen Frankreich Urteil spricht Migranten Tausende Euro zu

Drei Asylbewerber klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Frankreich wegen "unmenschlicher und entwürdigender" Lebensbedingungen - und bekommen recht. Die Behörden seien ihren Verpflichtungen gegenüber den Klägern nicht nachgekommen, urteilt das Gericht.

133181706.jpg
18.06.2020 09:58

NGO-Gesetz ist rechtswidrig Ungarn erleidet Schlappe vor EuGH

Die ungarische Regierung bringt 2017 ein Gesetz auf den Weg, das Organisationen vorschreibt, sich registrieren zu lassen, wenn sie Zuwendungen von mehr als 20.000 Euro im Jahr aus dem Ausland erhalten. Die EU-Kommission reicht dagegen Klage ein - mit Erfolg.

32293549.jpg5723659310457328573.jpg
11.06.2020 15:20

EuGH zum PIP-Skandal Deutsche scheitert mit Brustimplantat-Klage

Weil ein französischer Hersteller für Brustimplantate minderwertiges Silikon verwendete, mussten sich Tausende Frauen auch hierzulande diese wieder entfernen lassen. Eine Deutsche zieht bis zum Europäischen Gerichtshof. Das Urteil ist für sie eine Enttäuschung.

Pünktlich in der Luft
11.06.2020 14:31

Flug verspätet Keine Entschädigung wegen Randale

Ein Passagier randaliert an Bord eines Flugzeugs. Er beißt und attackiert andere. Die Maschine muss zwischenlanden, weshalb sich auch ihr Nachfolgeflug stark verspätet. Das höchste EU-Gericht hat für derlei Fälle nun über das Recht auf Entschädigung entschieden.

132375726.jpg
21.05.2020 12:30

Nach EuGH-Urteil Ungarn schließt umstrittene Transitlager

Für Ungarns Regierung sind sie lange Zeit ein probates Mittel, abgelehnte Asylbewerber unterzubringen. Das höchste europäische Gericht setzt die Transitlager dagegen mit Haftanstalten gleich. Nun zieht Budapest Konsequenzen aus dem Luxemburger Urteil.

Ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'union Européene" steht vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs im Europaviertel auf dem Kirchberg. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa/Archivbild
11.05.2020 16:26

Wertpapierkäufe gehen weiter Regierung redet Karlsruher EZB-Urteil klein

Das Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.

132120044.jpg
08.05.2020 10:34

Nach Karlsruher EZB-Urteil Schäuble sieht den Euro in Gefahr

Hat das Bundesverfassungsgericht eine Klagewelle gegen den Euro angeschoben? Diese Befürchtung äußert Bundestagspräsident Schäuble. Das Urteil aus Deutschland könne andere Länder inspirieren, sich ebenfalls gegen europäische Rechtsprechung zu stellen.