Fahrverbote

Bekannt wurde Emma Watson zwar durch ihre Rolle der Hexe Hermine Granger in den "Harry Potter"-Filmen. Doch diese Strafe kann wohl selbst sie nicht so einfach wegzaubern: Wegen wiederholter Verkehrsverstöße muss Watson ihren Führerschein abgeben.

Zwei grobe Tempoverstöße, zwei Fahrverbote? Nicht immer! Warum ein Gericht ausnahmsweise auf ein erneutes Fahrverbot verzichtet hat.

Ein Mann legt Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot ein - während seiner Arbeitslosigkeit. Dann hat er einen neuen Job und pocht nun auf berufliche Härte. Was Gerichte dazu sagen.

Unfall, Fahrverbot und Ärger mit Händler oder Werkstatt: Die Gerichte der Republik sind voll mit Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmern, die um ihr Recht kämpfen. Fünf Beispiele aus dem vergangenen Jahr - etwa zu Stromdiebstahl und Drogen am Steuer.

Wer sich im Straßenverkehr nicht an Regeln hält, muss mit Geldbußen und Fahrverboten rechnen. In besonderen Einzelfällen kann von Letzteren abgesehen werden. Die sind allerdings rar.

Bisher müssen Autofahrer in der EU ein Fahrverbot nur dort fürchten, wo sie schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen haben. Das wird sich künftig ändern. Die Verkehrsminister beschließen eine Gesetzesänderung. Dann heißt es: Ist der Lappen in Spanien oder Polen weg, darf man auch hierzulande nicht mehr fahren.

Grün, Gelb, Rot - jeder kennt die Regeln der Ampel. Und doch muss man manchmal bei Grün stehen bleiben, bekommt bei Gelb ein Bußgeld und darf bei Rot fahren. Was man beachten muss.

Insgesamt sinken die Treibhausgasemission im vergangenen Jahr stark. Doch der Verkehrssektor schafft die gesetzlichen Klimaziele schon zum dritten Mal in Folge nicht. Ein unabhängiger Expertenrat hält wenig von der aktuellen Debatte um Wochenend-Fahrverbote.

Verkehrsminister Wissing warnt vor möglichen Fahrverboten, falls die Grünen nicht einer Reform des Klimaschutzgesetzes zustimmen. Nicht nur die Grünen halten das für ein durchsichtiges politisches Manöver. FDP-Chef Lindner legt jetzt mit einer Attacke gegen das Klimaschutzgesetz nach.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hält an seinem Vorstoß fest, die Sektorziele beim CO2-Ausstoß im von ihm verantworteten Verkehrsbereich, wenn nötig mit rabiaten Mitteln erreichen zu wollen. Ein Tempolimit würde nicht annähernd ausreichen, meint der FDP-Politiker.

Bundesverkehrsminister Wissing warnt vor drastischen Einschnitten für Autofahrer, falls die Regierung sich nicht auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes einigt. Das Umweltbundesamt widerspricht und sieht keine Notwendigkeit für Fahrverbote. Stattdessen wird ein alter Vorschlag wiederholt.