Taurus für die Ukraine? Masala hält Merz' "strategische Ambiguität" für vorgeschobenDie Debatte um eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine währt inzwischen seit Jahren. Merz zeigte sich in der Vergangenheit als Befürworter. Jetzt soll allerdings nicht mehr über einzelne Waffensysteme gesprochen werden. Militärexperte Carlo Masala vermutet dahinter einen spezifischen Grund. 14.05.2025
Nach Ultimatum drohen SanktionenBluffen Merz und Macron? Experte zweifelt Wirkung neuer Sanktionen anSeit Mitternacht ist das Ultimatum abgelaufen, das Merz, Macron, Starmer und Tusk dem Kreml-Chef Wladimir Putin gestellt hatten. Waffenruhe jetzt oder härtere Sanktionen - das war die Wahl, die Russland hatte. Nun müssen die Europäer ihre Drohung allerdings auch wahr machen, sonst werden sie unglaubwürdig. Doch einfach wird das nicht, erklärt Janis Kluge, Experte für russische Wirtschaft. 13.05.2025
Blackrock, Banken, AktienSo wurde Kanzler Friedrich Merz zum MultimillionärFriedrich Merz ist am Ziel: Nach einer Schlappe im ersten Wahlgang ist er zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er ist bei Amtsantritt der älteste Kanzler seit Konrad Adenauer - und möglicherweise einer der reichsten.13.05.2025Von Caroline Amme
Kritik an Merz und CDUStrack-Zimmermann: Beim Taurus "erwarten wir Transparenz"Die neue Bundesregierung will aus strategischen Gründen weniger über Waffenlieferungen an die Ukraine mitteilen. "Eine rein vertrauliche Abwicklung wird es nicht geben", sagt indes die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann beim Taurus - kann Merz' neuer Strategie aber auch etwas abgewinnen.13.05.2025
Kreml lehnt Ultimatum abNach Erfolg in Kiew wird's ernst für Kanzler MerzDie gemeinsame Reise mit Macron und Starmer nach Kiew ist ein erster Erfolg für Kanzler Merz. Das Ultimatum für eine Waffenruhe dürfte jedoch verpuffen - durchaus erwartungsgemäß. Nun muss Merz Taten folgen lassen.12.05.2025Von Volker Petersen
Gegenwind für MerzEU beharrt auf LieferkettengesetzBeim Antrittsbesuch in Brüssel stellt Bundeskanzler Merz eine altbekannte Forderung: Das Lieferkettengesetz müsse abgeschafft werden. Doch die EU sieht das anders.12.05.2025
Marschflugkörper für Ukraine?Nouripour rügt Merz' kurzes Gedächtnis in der Taurus-FrageBundeskanzler Friedrich Merz hat mit seiner gemeinsamen Kiew-Reise mit anderen Staats- und Regierungschefs Entschlossenheit gegenüber Russland demonstriert. Dass aber vom deutschen Marschflugkörper Taurus plötzlich keine Rede mehr ist, kann Grünen-Politiker Nouripour nicht nachvollziehen.12.05.2025
Geheimhaltung bei Waffen okayUkrainischer Botschafter Makeiev widerspricht Vorgänger MelnykEx-Botschafter Andrij Melnyk kritisiert die erneute Geheimhaltung deutscher Waffenlieferungen an Kiew. Sein Nachfolger, Makeiev, unterstützt den Schritt hingegen. Er sei eingeweiht und wisse: "Deutschland wird liefern".12.05.2025
Kanzler war 2022 für TransparenzMelnyk attackiert Merz für Schweigen über WaffenlieferungenErneut legt Kanzler Merz eine 180-Grad-Drehung hin: bei der Veröffentlichung von Waffenlieferungen an Kiew. Die sollen weitgehend geheim bleiben. Beim ehemaligen ukrainischen Botschafter Melnyk stößt dies auf Unmut. Und es wird spekuliert: Hängt die Geheimhaltung mit der Debatte um einen Waffentyp zusammen?12.05.2025
Regierungsfehlstart bei Miosga"Große Diskrepanz zwischen Wahlkämpfer Merz und Kanzler Merz"Wahl-Schmach, Migrationsstreit, Russland: Bundeskanzler Friedrich Merz ringt um Vertrauen. In der ARD-Politshow "Caren Miosga" gerät sein Kanzleramtschef Thorsten Frei ins Schwimmen - und wird mit einem "Führungsproblem" konfrontiert.12.05.2025Von David Bedürftig
